Die Elbe prägt unsere Kulturlandschaft. Sie ist über weite Strecken einer der naturnahsten Flüsse Deutschlands. Ob ein guter ökologischer Gewässerzustand, ein effizienter Hochwasserschutz oder ein attraktiver Wassertourismus, all das ist nur mit einer naturnahen Elbe zu erreichen. Die Entwicklung der Elbe als freifließender Fluss mit all seinen Nebenflüssen und angrenzenden Lebensräumen wäre für die Elbe eine völlig neue Perspektive.
Rede zu Protokoll in der Plenarsitzung vom 26.04.2012
zum TOP: 33
Gegenstand: Antrag DIE LINKE
Umfassendes Elbekonzept erstellen
Drucksache: 17/9160
Frau/Herr PräsidentIn,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
Sie erinnern sich noch an das große Elbehochwasser im Sommer 2002?
Dresden – die Altstadt stand unter Wasser, die Semperoper war überschwemmt.
Oder Grimma – ganze Häuser wurden vom Wasser weggespült.
Seitdem ist klar, dass hier die Politik gefragt ist. Ein Flusskonzept für die Elbe, davon war schon 2005 die Rede.
Das ist jetzt alles Jahre her und wir haben immer noch kein Konzept für die Elbe. Im Sommer 2011 hat die Bundesregierung zumindest ein Eckpunktepapier vorgelegt. Sie will so den veränderten Bedingungen Rechnung tragen, seien es die Auswirkungen des Klimawandels oder rechtliche Vorgaben der Europäischen Union zum Gewässerschutz. Dazu muss die Elbe von der Quelle bis zur Mündung und mit all ihren Nebenflüssen betrachtet werden. Das bedeutet in der Konsequenz, die Elbe nicht weiter auszubauen, sondern naturnah zu entwickeln. Nur so kann ein guter ökologischer Zustand des Flusses erreicht werden. Dazu verpflichtet uns auch die europäische Wasserrahmenrichtlinie. Doch ich denke, unsere eigene Verantwortung für die Umwelt und den Naturreichtum unserer Landschaften ist uns genauso Verpflichtung.
Trotz ständiger Eingriffe ist die Elbe heute noch über weite Strecken einer der wenigen naturnahen Flüsse in Deutschland und prägt die Kulturlandschaft in ihrem Einzugsbereich.
Auch wenn es noch kein Gesamtkonzept für die Elbe gibt, ist die gesellschaftliche Debatte zu den verschiedenen Nutzungsansprüchen längst in vollem Gang. Zum Beispiel verändert sich seit einigen Jahren der Schiffsverkehr auf der Elbe. Das gesamte Transportaufkommen ist gesunken und nimmt weiterhin ab. Dafür sind nun mehr und mehr Schwer- und Sondertransporte auf dem Fluss unterwegs, und auch der Wassertourismus wächst und gewinnt zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung.
Ob ein guter ökologischer Gewässerzustand, ein effizienter Hochwasserschutz oder ein attraktiver Wassertourismus, all das ist nur mit einer naturnahen Elbe zu erreichen. Das strategische Ziel muss daher sein: Die Entwicklung der Elbe als freifließender Fluss in seinem Einzugsgebiet und mit seinen Nebenflüssen und angrenzenden Lebensräumen. So kann auch der Artenreichtum der Elbauen erhalten werden und sich weiter entwickeln. Alles andere ist langfristig weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Das alles ist seit Jahren bekannt und wird immer wieder unter verschiedenen Fragestellungen auch wissenschaftlich belegt.
Von Tschechien bis nach Hamburg gibt es etliche Nutzungsinteressen. Die Liste der Ansprüche ist lang und die Konkurrenz manchmal groß: Von der Binnenschifffahrt über den Hochwasserschutz, den Gewässer- und Naturschutz zum Tourismus und der Industrie, bis hin zur Energiegewinnung. Hinzu kommen die Bedürfnisse der Fischerei sowie der Land- und Forstwirtschaft, und auch kommunale Aspekte spielen eine Rolle.
Genau da liegt das Problem, aber auch eine Chance: Wir brauchen nicht nur ein Konzept zu Entwicklungsmaßnahmen für einen naturnahen Elbraum. Nein, wir brauchen, damit das kein Sturm im Wasserglas wird, eine breite gesellschaftliche Akzeptanz, und das in allen Anrainerländern.
Das bedeutet Umdenken. Andere Wege suchen ist immer ein hartes Stück Arbeit. Auch wenn das Ziel klar ist, braucht man dazu Partnerschaften, Kooperation und Zeit. Akzeptanz ist die Voraussetzung für eine naturnahe Flusslandschaft Elbe. Dafür müssen wir werben, indem alle Interessen gehört und beraten werden, um gemeinsame Lösungen zu finden. Das betrifft die ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Interessen gleichermaßen und ist ein Grundanliegen in unserem Antrag für ein umfassendes Elbekonzept. Wir wollen, dass aus den Eckpunkten für ein Gesamtkonzept Elbe auch ein umfassendes Konzept für die gesamte Elbe mit dem Ziel, diesen wunderbaren Fluss mit seinen Landschaften so naturnah wie möglich zu entwickeln.
Das geht nur länderübergreifend und grenzüberschreitend und vor allem gemeinsam mit allen Nutzern der Elbe.
