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Fabio De Masi: "Es ist etwas Wertvolles in diesem Land beschädigt worden: Vertrauen"

Rede von Fabio De Masi,

Frau Bundeskanzlerin, in den vergangenen Wochen ist etwas sehr Wertvolles in diesem Land beschädigt worden: Vertrauen – einerseits durch das Impfstoffmanagement, andererseits durch das Maskenchaos, auch weil wir entgegen der Empfehlung nicht über nationale Pandemiereserven verfügten. Ich teile die Einschätzung des Kollegen Luksic, dass es nicht unbedingt das Vertrauen erhöht, wenn nun ausgerechnet Herr Spahn und Herr Scheuer für die Corona-Taskforce zuständig sind. Aber das nur am Rande.

Auch angesichts der Debatten, die wir um Maskendeals geführt haben – ich will hier ausdrücklich klarstellen, dass ich nicht alle Abgeordneten der Union unter Generalverdacht stelle –, möchte ich Sie etwas fragen. Es gab in Leipzig am 20. Oktober 2020 ein Spendendinner, an dem Ihr Minister Herr Spahn teilgenommen hat. Er hat die dort versammelten Unternehmer aufgefordert, in Höhe von 9 999 Euro zu spenden, damit diese Spenden eben nicht direkt öffentlich nachvollziehbar werden. Ich möchte Sie fragen, ob Sie nicht die Erwartung an Ihren Minister haben, dass er diese Namen offenlegt, damit wir wissen, wem er unter Umständen eine Gefälligkeit schuldet.

(Beifall bei der LINKEN – Stefan Keuter [AfD]: Dass er zurücktritt!)