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Parlamentarische Initiativen

Abriss des Palastes der Republik

Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 16/53

Vor dem Hintergrund einer vorgelegten Machbarkeitsstudie zur Zukunft des Bereichs um den Palast der Republik in Berlin erkundigt sich DIE LINKE. nach den Risiken der verschiedenen Alternativen. Ferner fragt sie die Bundesregierung nach konkreten Etappen beim geplanten Abriß des Palastes sowie der Realisierung des Humboldt-Forums.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 16/00077 vor. Antwort als PDF herunterladen

Weitergeltung von Geschäftsordnungsrecht

Antrag - Drucksache Nr. 16/1

Für die 16. Wahlperiode wird die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages einschließlich ihrer Anlagen, in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 1980 übernommen.(Interfraktioneller Antrag)

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