Parlamentarische Initiativen

Hier: Einzelplan 04
Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Das Thema Stärkung der Filmproduktion und Sicherung des deutschen Filmerbes ist gegenwärtig Gegenstand im parlamentarischen Verfahren des Deutschen Bundestags. Unter allen Fraktionen besteht Einigkeit darüber, dass es sich hier um eine kulturelle Aufgabe von grundlegender Bedeutung handelt. Bislang ungeklärt ist allerdings, wer die Kosten für die Langzeitkonservierung der bestehenden Archivbestände tragen soll.

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Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

Der Bund hat nach wie vor eine Verantwortung zur Bewahrung und Fortentwicklung der sorbischen Kultur und zum Erhalt der wenigen sorbischen Kultureinrichtungen, die jede für sich ein Unikat darstellt. Deshalb plädieren wir für eine Erhöhung des Bundeszuschusses um weitere 303.000 Euro.

Rehablitierung und Entschädigung der Verfolgten nach §175, Entdiskriminierung von Lesben und Schwulen

Der Antrag will darauf aufmerksam machen, dass die Filmindustrie nur unzureichend Rücksicht auf die Arbeitsbedingungen der kreativ Tätigen nimmt. Gleichzeitig soll darauf hingewiesen werden, dass das Filmförderungsgesetz Sorge dafür tragen muss, wie entsprechende Qualitätsstandards in der inhaltlichen und formalen Ausrichtung der Filmproduktion eingehalten werden können.

Jugendoffiziere der Bundeswehr sind nicht nur an Schulen sondern auch an Hochschulen präsent. Neben Vorträgen, Podiumsdiskussionen und Exkursionen wird das interaktive Simulationsspiel Pol&IS angeboten. DIE LINKE fragt nach, mit welchem Ziel diese Angebote den Hochschulen unterbreitet werden und inwiefern auch friedenspolitische Initiativen bei der Durchführung von Bildungsangboten unterstützt werden.

Ziel der KA ist die Schaffung von Transparenz über Struktur, Finanzierung und Nutzung des Portals.

Die Möglichkeiten für Qualifizierung und Beschäftigung von WissenschaftlerInnen müssen quantitativ ausgeweitet und qualitativ verbessert werden. Denn prekäre Arbeitsbedingungen und mangelnde Selbständigkeit des Nachwuchses weiten sich aus. Bund und Länder müssen im Rahmen eines Hochschulpakt II institutionelle Mittel für Hochschulen entsprechend deutlich erhöhen und eine neue Personalkategorie soll den Beruf des dauerhaft angestellten Wissenschaftlers neben der Professur ermöglichen.

Die Kosten der Berufsausbildung werden zunehmend von staatlichen Stellen gefördert oder gar übernommen. Der Dschungel an verschiedenen Intrumenten ist kaum mehr durchschaubar. Für eine wirkliche Reform der Berufsausbildung ist es daher erforderlich zu wissen, wie viel Mittel die Öffentliche Hand insgesamt der Berufsausbildung zuschießt.

Die Bewahrung des deutrschen Filmerbes ist eine kulturelle Aufgabe von grundlegender Bedeutung. Eine Langzeitarchivierung des Filmbestandes wird nach Expertenmeinung Kosten von 90 Mio. EUR und mehr erzeugen. Diese sollen über einen Fünfjahres-Zeitaum zu jew. einem Drittel aus dem Bundeshaushalt, aus einer Abgabe der Film- und filmtreibenden Werbewirtschaft und einer zweckgebundenen Abgabe in Höhe von 5 Cent auf jede Kinokarte aufgebracht werden.

Jährlich erhalten Forschungseinrichtungen vom Bundesverteidigungsministerium Zuschüsse im Bereich Grundlagenforschung und Entwicklung künftiger Rüstungstechnologien. Diese Rüstungsforschung war bislang kaum sichtbar und selten Gegenstand kritischer Diskussion. Nachdem bereits Informationen zu diesen Themenkomplexen für die Länder Nordrhein-Westfalen und Thüringen vorliegen, sollen die Informationen nun um Berlin erweitert werden.