Das ist das Archiv der Linksfraktion bis 5. Dezember 2023.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unterschiedlichen Handhabung bei der Übernahme der Kosten für Klassenfahrten.
Nachgefragt wird zu der überproportionalen Erwerbslosigkeit von Menschen mit Behinderungen und den Wirkungen der verschiedenen Maßnahmen und Bundesförderungen zur Erwerbsintegration der schwerbehinderten Menschen.
Seit dem GMG (2004) gibt es die Möglichkeit MVZen (ehemals Polikliniken genannt) zu gründen. Wir möchten abfragen, wie der Stand ist und welche Erfahrungen gemacht wurden.
Es gab kürzlich Artikel (Spiegel) und neue Studien, die eine Zunahme von Krankenhauskeimen aufzeigten. Zudem hatte die Bundesregierung vor einigen Monaten recht unzureichend auf eine KA zum Thema geantwortet. Daher die weitere KA. Ziel ist die Darstellung der ungenügenden Umgangs der BReg mit diesem Problem.
Die Fallpauschalen führen zu Medizin am Fießband. Die Liegezeiten sinken seit vielen Jahren immer weiter ab, was eine Häufung von sog. blutigen Entlassungen mit sich bringt. Dem soll auf den Grund gegangen werden.
Die rot-grüne Bundesregierung hat zur Förderung der betrieblichen Altersvorsorge die Beiträge dazu bis Ende 2008 von Sozialabgaben befreit. Im Dezembe 2006 wurde vom BMAS durch einen handwerklichen Fehler und unbemerkt die geltende Befristung der Beitragsfreiheit aufgehoben. Im Frühjahr diesen Jahres wurde die Fortführung der Beitragsfreiheit breit diskutiert. Im Juni verkündete Herr Müntefering, dass er die Befristung steichen würde, obwohl das BMAS bereits wusste, dass dies bereits so ist.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wirkungen des Versandhandels mit Medikamenten. Speziell geht es um die neuen Tendenzen der Zusammenarbeit von Versandapotheken mit Abholpunkten wie bspw. Drogerieketten.
DIE LINKE. thematisiert in dem Antrag die unsozialen Zuzahlungsregelungen und fordert den Status Quo von 1989-2003. Der Antrag weist auch auf die prekären Einkommenssituationen hin.
DIE LINKE. befragt die Bundesregierung zur Umsetzung der Rechtsverordnung VBD - barrierefreie Kommunikation für sehbehinderte Menschen, insbesondere in der GEZ.
Würdigung der Arbeit der Anti-Mobbing-Beratungsstellen, Thematisierung des Problems der Finanzierung durch die Krankenkassen.