»Hier spricht die Opposition«

Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Ausgabe 235, 26. April 2017

 
 
Sahra Wagenknecht beim Pressestatement
Will man die Rechten stoppen, braucht es eine starke, geschlossene LINKE

"Den großen Jubel für Macron kann ich wirklich nicht nachvollziehen", sagte Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl 2017, am Dienstag in Berlin. Macron stehe genau für die Politik, die den reaktionären Front National unter Le Pen immer stärker gemacht habe. Diese Politik wolle Macron verschärfen, eine Politik, die sich gegen die arbeitende Mitte, auch vor allem gegen die Ärmeren, richte. Sie forderte einen Politikwechsel in Deutschland und Europa.

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Cornelia Möhring @ Uwe Steinert

Hebammenberuf aufwerten

Hohe Arbeitsbelastung, geringer Lohn: Immer mehr Hebammen in deutschen Krankenhäusern klagen über verschlechterte Arbeitsbedingungen. Das muss sich ändern, sagt Cornelia Möhring. 

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Michael Leutert

Sogar unter Kohl ging das  

"Mehr Waffen können politische Vernunft nicht ersetzen", sagt Michael Leutert im nd-Interview. "1992 gab es ein Waffenexportverbot gegenüber der Türkei. Unter Helmut Kohl! Warum sollte das heute nicht mehr möglich sein?!"

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Bei einer Puls of Europe-Kundgebung in Frankfurt am Main hält ein Teilnehmer ein Schild mit der Aufschrift »Der Enkel und der Opa wollen Frieden in Europa« © Andreas Arnold/dpa
Die europäische Idee ist eine linke Idee

"Wir müssen Europa anders, besser, sozialer, menschlicher, demokratischer, friedlicher machen. Angela Merkel und Wolfgang Schäuble müssten jeden Sonntag die Ohren klingen, wenn inzwischen Zehntausende genau dies fordern. 'Pulse of Europe' ist ein einziges Misstrauensvotum gegen die Regierungen, besonders die Bundesregierung", schreiben Gregor Gysi und Jan Korte in einem Beitrag in der Frankfurter Rundschau.

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Dietmar Bartsch
»Soziale Gerechtigkeit ist für uns ein Heimspiel«

"Es wird weder in der Außen- und Sicherheitspolitik, noch in der Renten- und Sozialpolitik Zugeständnisse geben, es gibt nur unser Angebot an die Wähler", betont Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl 2017, im Interview mit dem Tagesspiegel.

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Fraktionszeitung Klar - Ausgabe April 2017
Klar Nr. 40: Sicher. Sozial.Gesund.

Top-Thema der neuesten Ausgabe unserer Fraktionszeitung Klar ist die solidarische Gesundheitsversicherung. Weniger Beiträge für die meisten, aber mehr Leistung für alle. Dazu noch Hintergründe und Infos zu den Themen Wohnen, Rente und Niedriglohn.

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Gustav Adolf "Täve" Schur bei der Friedensfahrt 1955 in Berlin. Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-30479-0002 / Illner / CC-BY-SA 3.0
»Täve Schur gehört unbedingt in die Hall of Fame«

André Hahn, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, spricht im Interview mit Deutschlandfunk über die Debatte über die Aufnahme unter anderem des DDR-Radsportprofis Täve Schur in die Hall of Fame des deutschen Sports und die Widerstände dagegen.

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Gesine Lötzsch am Rednerpult des Bundestages © DBT/Simone M. Neumann
Dragoner Areal: Anfang vom Ende der Grundstücksverkäufe des Bundes?

Drei Jahre lang machte DIE LINKE gemeinsam mit Mieterinitiativen Druck, dann gab der Bund nach. Der Verkauf des knapp 50.000 Quadratmeter großen Dragoner-Areals in Kreuzberg wurde gestoppt und das Grundstück kann jetzt an das Land Berlin übertragen werden. Rund 500 Wohnungen können entstehen. Das kann aber nur ein Anfang sein. Der Ausverkauf von Bundesgrundstücken muss grundsätzlich gestoppt werden, meint Gesine Lötzsch, Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestags.

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Veranstaltungen und Termine

Die Fraktion und unsere Abgeordneten sind vor Ort. Einen Überblick über aktuelle Termine und Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie auf der folgenden Seite.

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V.i.S.d.P: Heike Hänsel, Jan Korte

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