Dietmar Bartsch zeigt sich alarmiert angesichts des Wahlerfolgs Donald Trumps bei der US-Wahl. Auch in Deutschland und Europa gebe es – wenn auch nicht ganz vergleichbar – ähnliche Phänomene. Auch DIE LINKE müsse deshalb genau hinschauen, weshalb in dieser Größenordnung auch Menschen mit geringen Einkommen Trump gewählt haben, und "in einem klaren sozial-konsequenten Wahlkampf" sichtbar machen, "dass es Alternativen zu der Politik der Großen Koalition gibt".

Expertinnen und Experten ließen in der Anhörung zum Bundesteilhabegesetz der Bundesregierung kaum gute Haare an dem Vorhaben. Es müsse dringend überarbeitet werden. Katrin Werner unterstützte den Protest von Betroffenen.

Der Bundestag debattierte heute fraktionsübergreifende Vorschläge zur Veränderung des Arzneimittelgesetzes, die regeln sollen, ob und unter welchen Bedingungen Arzneimittelforschung an nicht einwilligungsfähigen Personen, etwa Demenzkranken, stattfinden darf. Wir stellen die verschiedenen Vorschläge vor.