»Hier spricht die Opposition«

Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Ausgabe 233, 05. April 2017

 
Sahra Wagenknecht im Interview © APA/Georg Hochmuth
»Wir wollen regieren«

Sahra Wagenknecht hat genug von Opposition. Im Interview spricht die Spitzenkandidatin der Linken über eine mögliche Koalition mit der SPD, Martin Schulz' spätes Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit und Gerhard Schröders Äußerung über die „Familie Lafontaine“.

Weiterlesen
Jan Korte

Europa: eine im Kern linke Idee

Jan Korte greift in seinem Gastbeitrag in der Zeitung Neues Deutschland die Debatte über die Zukunft der EU und die Aktionen von Pulse of Europe auf. Er freut sich, dass jetzt wieder viele junge Menschen auf die Straße gehen und sich für Europa stark machen. Weiterlesen

Dietmar Bartsch, Jaqueline Bernhardt, Solveig Schuster, Eva von Angern, Norbert Müller, Heinz Hilger und Ulrich Schneider präsentieren am 1. Dezember 2016 das Netzwerk gegen Kinderarmut

»Damit Kinderarmut nicht länger vererbt wird« 

Am Dienstag traf sich das Netzwerk gegen Kinderarmut. Mitinitiator Dietmar Bartsch wünscht sich, dass, gleich welche Koalitionen nach der Bundestagswahl regiert, der Kampf gegen Kinderarmut konsequent angegangen wird. YouTube

Gesetz gegen Hasskommentare: gefährlicher Schnellschuss

Halina Wawzyniak, netzpolitische Sprecherin der Fraktion, kritisiert das heute im Bundeskabinett beratene Gesetz der Bundesregierung gegen Hasskommentare im Internet als gefährlichen Schnellschuss, der die Freiheit des Internets gefährde: "Er bedeutet ein Einstieg in die private Rechtsdurchsetzung von Facebook, Google, Twitter und Co.". Die 24-Stunden-Frist, die den Plattformbetreibern dann zur Entfernung von rechtswidrigen Kommentaren noch zur Verfügung steht, lasse nicht genügend Zeit zu Überprüfung, sodass Löschen vor Prüfen gehe. Gleichzeitig hielte das Gesetz aber auch etliche Hintertüren offen.

Weiterlesen
Arbeitsmarktzahlen März 2017

Nahles' Arbeitsmarkt-Vorschläge sind billiges Ablenkungsmanöver

"Seit Jahren müssen wir einen Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik mitansehen", ärgert sich Sabine Zimmermann. "Dass Ministerin Nahles ausgerechnet jetzt die vielen langzeiterwerbslosen Menschen ‚neu‘ entdeckt und verstärkt fördern will, ist ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver, bei dem unterm Strich nicht viel herauskommen wird." Zimmermann fordert angesichts der aktuellen Arbeitsmarktzahlen einen ausreichend ausgestatteten öffentlich geförderten Beschäftigungssektor mit existenzsichernden Löhnen, der echte Perspektiven schafft.

Weiterlesen
Dietmar Bartsch © Alexander Gonschior
»Würselen ist das Gegenteil von Ostdeutschland«

Dietmar Bartsch eröffnete am Freitag die Konferenz "(Ost-)Deutsche Spannungsverhältnisse", bei der es um Identitäten, Unterschiede, Brüche und Perspektiven über die Elbe hinweg ging, und machte sich Gedanken über Martin Schulz, der sage, er verstehe die Probleme zwischen Ost- und Westdeutschland, weil er aus Würselen komme. Doch die Journalistin Sabine Rennefanz habe es wunderbar auf den Punkt gebracht: “Würselen ist das Gegenteil von Ostdeutschland.”

YouTube
Podium der Konferenz zu sozialem Wohnungsbau mit Caren Lay
Systemneustart für den Sozialen Wohnungsbau

Wir brauchen einen Neustart im Sozialen Wohnungsbau. Dieser muss insbesondere durch kommunale und gemeinwohlorientierte Träger erfolgen – so lautete der Tenor der Vorträge und Diskussionen auf der Konferenz der Bundestagsfraktion zur sozialen Wohnraumversorgung. Caren Lay, mieten- und wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion, zog nach der Konferenz eine positive Bilanz: „Wir haben uns das Thema Sozialer Wohnungsbau schon auf die Fahnen geschrieben, als alle anderen noch abgewunken haben. Nun ist das Thema, auch dank der LINKEN, in aller Munde. Der heutige Tag hat gezeigt, dass DIE LINKE nicht nur den Finger in die Wunde legen, sondern auch Lösungen aufzeigen kann.“

Weiterlesen
Heike Hänsel @ DBT/Achim Melde
Hilfe für die notleidende Bevölkerung in Ostafrika sofort aufstocken

Angesichts der Hungerkatastrophe in Ostafrika und Jemen, die 20 Millionen Menschen bedroht, appelliert Fraktionsvize Heike Hänsel eindringlich an die Bundesregierung, den Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen endlich schnell und unbürokratisch die erforderlichen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Deutschland müsse sich deutlich stärker – auch präventiv – an der Finanzierung etwa des Welternährungsprogramms zu beteiligen. Außerdem müssten Spekulationen auf Grundnahrungsmittel sofort verboten und Rüstungslieferungen an Staaten gestoppt werden, die sich an Kriegen und Blockaden in der Region beteiligen.

Weiterlesen
Bleiben Sie dran!

Reden, Statements, Aktionen und Konferenzen: In unserer Mediathek finden Sie Videos und sind immer auf dem Laufenden. 

Mediathek
Veranstaltungen und Termine

Die Fraktion und unsere Abgeordneten sind vor Ort. Einen Überblick über aktuelle Termine und Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie auf der folgenden Seite.

Weiterlesen

Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: (030) 22751170, Fax: (030) 22756128

Fragen und Anregungen zu diesem Newsletter bitte an: redaktion@linksfraktion.de

V.i.S.d.P: Heike Hänsel, Jan Korte

Bitte beachten Sie: Diesen Newsletter erhalten Sie, weil Sie Ihre E-Mail-Adresse in unsere Mailingliste eingetragen oder die Fraktion DIE LINKE auf anderem Weg um Aufnahme in den Verteiler gebeten haben. Wenn Sie keine weiteren Newsletter erhalten möchten, klicken Sie bitte auf folgenden Link, um Ihre E-Mail-Adresse aus unserem Verteiler zu entfernen: Vom Newsletter abmelden