»Hier spricht die Opposition«

Newsletter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Ausgabe 208, 15. September 2016

 

In der eben versandten Ausgabe des aktuellen Newsletters waren Verlinkungen fehlerhaft. Dies ist nun korrigiert. Wir bitten um Verzeihung.

Gregor Gysi © Bernd von Jutrczenka/dpa
Gregor Gysi kandidiert 2017 für den Bundestag

Der langjährige Vorsitzende der Linken im Bundestag hat sich nach vielen Gesprächen entschlossen, 2017 noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. „Gerade aus meinem Wahlkreis in Treptow-Köpenick erreichten mich viele Bitten und Signale, erneut für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen", sagt Gysi. Er wolle als Direktkandidat um sein Bundestagsmandat kämpfen und auf einen Platz auf der Landesliste verzichten.

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Sahra Wagenknecht

Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, ruft dazu auf, sich an den Demonstrationen gegen die Abkommen CETA und TTIP zu beteiligen. In Berlin, Frankfurt/Main, Hamburg, Köln, Leipzig, Stuttgart und München werden am kommenden Samstag insgesamt weit über hunderttausend Menschen erwartet. YouTube

Pressestatement mit Dietmar Bartsch

»Die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie über Kinderarmut sind ein Armutszeugnis für das reiche Deutschland«, sagt Dietmar Bartsch in seinem Pressestatement: »Jedes Kind in unserem Land ist gleich viel Wert. Und jedes Kind muss die Chancen zu Entwicklung haben.« Darüber hinaus spricht Bartsch zum Koalitionsgipfel und der Wahl in Niedersachsen. YouTube

»Flexi-Rente« lässt Kranke und arbeitslose Ältere im Stich

Mit der »Flexi-Rente«, die das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat, geht Matthias W. Birkwald hart ins Gericht. Gerade kranke und arbeitslose Ältere lasse das Gesetz im Stich. Gerade sie bräuchten aber Hilfe und Unterstützung, sagt der Rentenexperte der Fraktion. Zwangsverrentungen und Strafabschläge müssten endlich ohne Wenn und Aber abgeschafft werden.

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Von Arbeit muss man leben können

Arm trotz Arbeit – das ist für viele Erwerbstätige Realität. Mit 9,5 Milliarden Euro für Aufstockerleistungen allein in 2015 subventioniert der Staat Arbeitgeber, die Niedriglöhne zahlen – und das schon seit Jahren. »Das ist eine verdeckte Subventionierung von Lohndumping, mit der die Bundesregierung prekäre Beschäftigung vorantreibt und zementiert«, kommentiert Sabine Zimmermann Zahlen zur Grundsicherung von Arbeitssuchenden.

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Konferenz »Teilhabe mit LINKS« am 9. September 2016 im Clara-Zetkin-Saal des Bundestages

Kommende Woche wird das Bundesteilhabegesetz der Bundesregierung im Bundestag beraten. Die Fraktion DIE LINKE hat über hundert Teilnehmer*innen zu einer fünfstündigen Konferenz geladen. Danach stand fest: »Dieses Bundesteilhabegesetz darf so nicht beschlossen werden. Wir haben uns in die Hand versprochen, dass wir die Proteste verstärken, dass wir sie in den Bundestag hineinbringen«, sagt Katrin Werner. YouTube

Gregor Gysi

Gesine Lötzsch und Gregor Gysi warben am 9. September in der Max-Taut-Aula in Berlin-Lichtenberg dafür, den Internationalen Weltfriedenstag/Antikriegstag am 1. September zu einem europaweiten Feiertag zu machen: »Die Friedensfrage wird schon deshalb täglich wichtiger, weil der Krieg leider fast schon üblich geworden ist«, begründet Gregor Gysi die Initiative Gesine Lötzschs und der Fraktion. YouTube

Veranstaltungen und Termine

Die Fraktion und unsere Abgeordneten sind vor Ort. Einen Überblick über aktuelle Termine und Veranstaltungen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag finden Sie auf der folgenden Seite.

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Herausgeberin und inhaltlich verantwortlich:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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V.i.S.d.P: Heike Hänsel, Jan Korte

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