Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Nicole Gohlke,

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat heute eine wissenschaftliche Studie zur Digitalisierung im Schulsystem veröffentlicht. Die Studie offenbart gravierenden Handlungsdruck: Mehr als 50 Prozent der Schulen verfügen über kein WLAN. 43 Prozent der befragten Lehrer*innen geben an, dass es an ihrer Schule nicht genug mobile Endgeräte für den Unterricht gibt. Gleichzeitig klagen viele Lehrer*innen über eine enorme Arbeitsbelastung und häufig mehr als 48 Stunden Arbeit pro Woche.

Weiterlesen
Gesine Lötzsch,

Die Maßnahmen zur Bewältigung der Coronakrise haben zu einer Rekordverschuldung des deutschen Staates geführt. Gesine Lötzsch kommentiert: „Im Bundestagswahlkampf haben wir immer wieder die Frage gestellt, wer die Kosten der Pandemie zahlen soll. Die Bundesregierung hat sich vor einer ehrlichen Antwort immer gedrückt. DIE LINKE hat ein solides Lösungspaket angeboten: Wir wollen u. a. eine Vermögensabgabe von Millionären und Milliardären. Wir brauchen wieder eine Vermögensteuer und eine höhere Erbschaftssteuer. Der zukünftige Kanzler muss – im Gegensatz zum aktuellen Bundesfinanzminister – Steuerhinterziehung konsequent bekämpfen. Es ist Zeit für ein gerechtes Steuersystem.“

Weiterlesen
Dietmar Bartsch,

Deutschland hat gewählt. Während die Stimmenauszählung noch läuft, wird nach den ersten Hochrechnungen DIE LINKE schmerzliche Verluste hinnehmen müssen. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion, kommentiert im ZDF-Interview: „Es ist für uns ein enttäuschender Abend. Es ist jetzt angesagt, zu analysieren. Wir müssen die Wählerwanderungen ernst nehmen und dafür sorgen, dass wir wieder mit unseren Kernthemen, etwa im sozialen Bereich, beim sozial-ökologischen Umbau, auch in der ostdeutschen Interessenvertretung, verbunden werden. Denn nach meiner Auffassung braucht man eine starke LINKE in unserem Land.“

Weiterlesen
Dietmar Bartsch,

Die Ära Merkel geht nach 16 Jahren zu Ende. "Veränderung ist greifbar. In welche Richtung unser Land geht, ist offen", sagt Dietmar Bartsch zur Bundestagswahl an diesem Sonntag. Aber Deutschland brauche einen Wandel hin zu mehr Zukunftsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit. Und dafür stehe die Linksfraktion im Deutschen Bundestag.

Weiterlesen
Sevim Dagdelen,

Union und SPD haben sich in ihrem Koalitionsvertrag eigentlich auf klare Beschränkungen bei Waffenexporten verständigt. So sollen etwa Krisen- und Spannungsgebiete nicht mehr beliefert werden. Namentlich die "unmittelbar" am Jemen-Krieg beteiligten Länder sollten kein Kriegsgerät aus Deutschland mehr erhalten. Tatsächlich hat die deutsche Rüstungsindustrie in der laufenden Legislaturperiode mit Zustimmung der Bundesregierung Kriegswaffen für rund 4,5 Milliarden Euro exportieren können. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der LINKE-Abgeordneten Sevim Dagdelen hervor, über die zuerst die Nachrichtenagentur dpa berichtet hat.

Weiterlesen
Dietmar Bartsch,

Sieben Millionen Arbeitnehmer arbeiten in Deutschland in atypischen Beschäftigungsverhältnissen. Das sind 20,9 Prozent aller Arbeitnehmer. Weitere 4,5 Millionen Arbeitnehmer haben Teilzeit-Verträge über 20 Wochenstunden. Das geht aus einer Sonderauswertung des Mikrozensus 2020 hervor, die die Linksfraktion beim Statistischen Bundesamt in Auftrag gegeben hat. "Die Zahlen sind auch eine Konsequenz aus 19 Jahren Regierungsverantwortung der SPD", kommentiert Dietmar Bartsch.

Weiterlesen
Jan Korte,

Das Bädersterben geht weiter. Die Bunderegierung tut zu wenig für den Erhalt und die Sanierung von Schwimmbädern. Seit dem Jahr 2000 mussten in Deutschland im Schnitt etwa 80 Bäder jährlich schließen. Das hat Folgen: Deutschland entwickelt sich zum Land der Nichtschwimmer. Das zeigt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Jan Korte. "Die nächste Bundesregierung muss, sobald die Daten aus dem Forschungsprojekt 'Bäderleben' vorliegen, endlich den kompletten Sanierungsbedarf abdecken und so dem Bädersterben Einhalt gebieten", sagt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion.

Weiterlesen
Matthias Höhn,

Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode mehr als eine Milliarde Euro für externe Berater ausgegeben. Das geht aus einer Antwort des Finanzministeriums auf eine Anfrage von Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, hervor. Das meiste davon haben die CSU-geführten Ministerien für Inneres und Verkehr ausgegeben. 

Weiterlesen
Tobias Pflüger,

Die USA und China auf Konfrontationskurs: Tobias Pflüger warnt vor den Folgen des Militärabkommens zwischen Australien, Großbritannien und den USA (AUKUS). Ein neuer Kalter Krieg und ein weiterer Rüstungswettlauf drohten.

Weiterlesen
Pascal Meiser,

Trotz eines Umsatz-Booms am Bau gibt es nur eine bescheidene Lohnentwicklung für die rund 890 000 Beschäftigten. Der Osten bleibt bei den Löhnen weiter abgehängt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Schriftliche Frage zur Löhnen und Umsatz im Bauhauptgewerbe im Monat August von Pascal Meiser hervor.

Weiterlesen
Nach oben