Aus der vor einigen Wochen groß angekündigten Reform der Traditionspflege bei der Bundeswehr ist noch nicht viel geworden. Das belegt die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "NS- und Wehrmachtstradition und Symbolik bei der Bundeswehr" (PDF) von Jan Korte.
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Sevim Dagdelen hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, schärfer gegen die Inhaftierung Deutscher in der Türkei zu protestieren. Die deutsche Beschwichtigungspolitik gegenüber dem "Diktator" Erdogan sei nachweislich gescheitert, sagte sie im DLF.
Von den Langzeiterwerbslosen, die im Jahr 2016 ihre Arbeitslosigkeit beenden konnten, war nur in rund jedem 8. Fall (12,2 Prozent) eine Beschäftigung auf dem ersten Arbeitsmarkt der Grund für die Beendigung der Arbeitslosigkeit. Der überwiegende Teil der Langzeiterwerbslosen wurde aus der Statistik gestrichen unter anderem aufgrund von Arbeitsunfähigkeit, Teilnahme an Maßnahmen, Ausscheiden aus dem Erwerbsleben oder Sonderregelungen, zum Beispiel vorruhestandsähnlichen Regelungen. Für Erwerbslose hingegen, die weniger als 12 Monate arbeitslos waren, war im Jahr 2016 in fast jedem 3. Fall (30,6 Prozent) eine Beschäftigung am ersten Arbeitsmarkt der Grund für die Beendigung der Arbeitslosigkeit.
Ein Jahr nach dem vereitelten Militärcoup ist die Türkei von der Demokratie weiter entfernt denn je. Auf den Putschversuch vom 15. Juli 2016, den der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach seiner Niederschlagung am Morgen des 16. Juli ein "Geschenk Gottes" nannte, folgte ein offensichtlich sorgfältig vorbereiteter Staatsstreich von oben.
Knapp 90 interessierte und einige selbst von geringer Rente und Altersarmut betroffene Bürgerinnen und Bürger aus München nahmen am 13. Juli an der Veranstaltung der Linksfraktion unter dem Titel „Nein zu Altersarmut – Gute Rente für alle!“ im DGB-Haus teil. Um Ursachen und politische Wege aus der Altersarmut zu diskutieren, hatte Nicole Gohlke, Münchner Bundestagsabgeordnete, fachkundige Referentinnen und Referenten eingeladen.
Aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zufolge waren rund eine Million Männer und Frauen im Alter von 65 bis 74 Jahren im vergangenen Jahr erwerbstätig. Etwa 600.000 von ihnen haben zusätzlich zur Rente gearbeitet, für 346 000 war die Arbeit im Alter die wesentliche Einkommensquelle. Das kommentiert Sahra Wagenknecht:
2,1 Milliarden Menschen haben zu Hause keinen Zugang zu Trinkwasser. Und sogar 4,5 Milliarden Menschen leben ohne Zugang zu Sanitäreinrichtungen. Das geht aus einer aktuellen Studie [PDF] der Weltgesundheitsorganisation WHO und des Kinderhilfswerkes der Vereinten Nationen UNICEF hervor.
Betrug die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit im Hartz IV-Bereich im Jahresdurchschnitt 2011 555 Tage, stieg sie im Jahresdurchschnitt 2016 auf 629 Tage, 74 Tage mehr, ein Anstieg um 13,33 Prozent. Dies geht aus Statistiken der Bundesagentur für Arbeit hervor, die die Bundestagsabgeordnete Sabine Zimmermann ausgewertet hat.
Seit Agenda 2010 und Hartz IV Erwerbslose und Erwerbstätige gleichermaßen unter Druck setzen, boomt in Deutschland der Niedriglohnsektor. Hans-Gerd Öfinger berichtet für das Fraktionsmagazin clara von den Erfahrungen, die Menschen in Deutschland mit dem Hartz IV-System, fehlender beruflicher Perspektiven und den fatalen Auswirkungen der sich etablierenden prekären Beschäftigung machen.
Die Union ist drauf und dran, das Erbe Kohls zu verspielen. Ihr Programm ist weder christlich noch sozial. Merkels Politik fehle der Kompass, hatte Kohl einst angemerkt.