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Waffenexporte werden zum Bumerang

Nachricht von Jan van Aken,

Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der LINKEN zu sichergestellten Waffen in Afghanistan offenbart: Aufständische in Afghanistan kämpfen auch mit deutschen Waffen.

Die Bundeswehr muss in Afghanistan auch gegen deutsche Waffen kämpfen. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung vom 31. Juli 2012 auf eine Kleine Anfrage der LINKEN. Seit 2009 haben ISAF-Truppen bei Kämpfen mit den Aufständischen unter anderem Maschinenpistolen, ein Maschinengewehr, ein Sturmgewehr G3 und einen Mörser aus deutscher Produktion erbeutet. Genauere Daten wie beispielsweise die Seriennummer der Beutewaffen werden systematisch nicht erfasst, so dass eine Rückverfolgung des Verbreitungsweges nicht mehr möglich ist.

Dies zeigt einmal mehr, dass die deutsche Kontrolle von Waffenexporten überhaupt nicht funktioniert. Wenn die Waffen einmal exportiert sind, wenn Lizenzen zum Nachbau einmal vergeben sind, ist die Verbreitung deutscher Waffentechnologie nicht mehr zu stoppen. Deshalb tauchen deutsche Waffen in nahezu allen Kriegsgebieten der Gegenwart auf: in Somalia, Darfur, Georgien oder in Libyen. Die Folgen der deutschen Waffenexporte und der de facto nicht vorhandenen Endverbleibskontrolle treffen nun auch die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan. Deutsche Waffenexporte werden für sie zum Bumerang.

Die Antworten der Bundesregierung im Detail:

  1. Eine Liste der sichergestellten deutschen Waffen findet sich in der Antwort auf Frage 6, Angaben zu Munition aus deutscher Produktion bei Frage 20.
  2. Erst seit 2009 werden Datenbanken über erbeutete Waffen geführt, für die Zeit davor gibt es gar keine Angaben. (Frage 18)
  3. Neben deutschen Waffen wurde seit 2009 nur noch der Fund von Waffen aus Russland, China, Iran, USA, Tschechien und Ex-Jugoslawien dokumentiert. (Frage 6). Waffen zum Beispiel aus Frankreich und Großbritannien wurden seit 2009 nicht gefunden.
  4. Wichtige Daten wie Herstellername oder Seriennummer werden nicht systematisch erfasst - so wie beispielsweise von INTERPOL vorgesehen -, sondern lediglich der Waffentyp notiert (Frage 9). Damit ist eine Rückverfolgung des Schmuggelweges nicht mehr möglich. Auch der Erstempfänger dieser Waffen, der offensichtlich die deutschen Waffen illegal weitergeleitet hat, ist nicht mehr ermittelbar.
     

Fazit von Jan van Aken:

"Das zeigt doch einmal mehr, dass die Kontrolle von Waffenexporten gar nicht funktioniert. Wenn sie erst einmal exportiert sind, werden deutsche Waffen offenbar beliebig weiter gereicht, bis dahin, dass sie jetzt in Afghanistan gegen deutsche Soldaten gerichet werden. Es ist unfassbar, dass die Bundesregierung gar nichts unternimmt, die Herkunft dieser Waffen aufzuspüren, sondern ganz gezielt wegschaut und keine Seriennummern erfasst - damit unterstützt sie doch den illegalen Waffenhandel."

 

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