Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Verbot kurdischer Medienhäuser in Deutschland
Von Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion
Kurdische Musik und Literatur gehören zur Gegenwartskultur Deutschlands. Es ist unsere politische Verantwortung, diese Kultur zu schützen und den Zugang zu ermöglichen. Die Antwort der Bundesregierung macht deutlich, dass sie kurdische Kultur weder kennt noch schätzt. Stattdessen kriminalisiert sie kurdische Literatur und Musik sowie kurdische Künstler*innen. Durch das Verbot des Mezopotamien Verlags und Mir Multimedia gehen Deutschland zwei Verlage verloren, die kurdische Kultur weitergetragen und mitgestaltet haben.
Ich habe die Bundesregierung gefragt, ob ihr bekannt sei, dass von den Maßnahmen am 8. März 2018 auch das wohl europaweit größte Archiv an kurdischer Musik betroffen war und sämtliche Tonträger, die zu diesem Archiv gehören, von der Sicherstellung mit umfasst wurden.
Die Antwort [PDF] der Bundesregierung zeigt, dass ihr völlig der Respekt und das Verständnis für kurdische Kultur fehlt. In der Antwort wird stupide wiederholt, das Medienhaus diene der Finanzierung der PKK. Die Kulturgüter werden lediglich als Begleitprodukt behandelt, die Bundesregierung scheint weder über Kenntnis noch Interesse zu verfügen.
Ich fordere von der Bundesregierung, dass sie das Musikarchiv freigibt und die beschlagnahmten Kulturgüter der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt.