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Stark gegen sozialen Kahlschlag

Im Wortlaut von Heidrun Dittrich,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Heidrun Dittrich (2. v. li.) mit Hannoveraner Montagsdemonstranten

Noch immer herrscht in unserem Land große soziale Ungerechtigkeit. Dagegen protestieren auch heute noch bundesweit viele Menschen regelmäßig bei den zahlreichen Montagsdemonstrationen. Am 2. August besuchte ich die Demonstranten in meinem Wahlkreis Hannover am Schillerdenkmal und unterstützte sie in ihren Anliegen.

Die Streichung des Elterngeldes für Hartz IV-EmpfängerInnen etwa muss unbedingt gestoppt und das ganze sogenannte »Sparpaket« der schwarz-gelben Bundesregierung zurück an den Absender geschickt werden. Die Kürzungen wären nicht nötig, wenn die Regierung durch Millionärs- und Finanztransaktionssteuer die staatlichen Einnahmen wieder erhöhen würde.

Der soziale Kahlschlag wird in der Haushaltsdebatte im September im Bundestag verhandelt und soll am 26. November 2010 in dritter Lesung beschlossen werden. Dagegen stelle ich mich entschlossen und hoffe, dass der Protest dagegen auch außerhalb des Parlaments stark sein wird.

Am 29. September ruft der Europäische Gewerkschaftsbund zu Streiks und einem internationalen Aktionstag auf. Damit der Protest stark wird, muss er schon jetzt auf die Straße: Viele kleine Quellen fließen zu einem breiten Strom. Die Erwerbslosen und die Beschäftigten dürfen sich dabei nicht spalten lassen - jeder, der heute noch Arbeit hat, kann morgen schon arbeitslos sein.

Von Heidrun Dittrich

linksfraktion.de, 4. August 2010

Zur Übersichtsseite der Reihe Sommer im Wahlkreis

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