Skip to main content

Standortvorteile Ostdeutschlands selbstbewusster kommunizieren

Nachricht,

 

Die Anhörung zu Ostdeutschland am 15. Juni, die in diesem Jahr bereits zum neunten Mal stattfand, befasste sich mit industrie- und arbeitsmarktpolitischen Themen.

Gesine Lötzsch berichtete in ihren einleitenden Worten über die Möglichkeiten und Grenzen des ostdeutschen Transformations- und Erfahrungsvorsprungs in Bezug auf das Ziel linker Politik, gleiche Lebensverhältnisse in Deutschland zu schaffen.

In der ersten Diskussionsrunde erörterten Dr. Ulrich Walwei vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg und Dietmar Bartsch die Herausforderungen vom Mindestlohn bis zum Fachkräftemangel. Als Befund konnte festgestellt werden, dass der Mindestlohn keineswegs zu einem massiven Arbeitsplatzabbau geführt hat. Hinsichtlich des Fachkräftebedarfs ist jedoch die prekäre Lage in Ostdeutschland deutlich ausgeprägt.

Mit dem Fokus auf bundespolitischen Richtlinien und Förderprogrammen debattierten dann Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, und Klaus Ernst über Vorzüge und Defizite der Investitionspolitik in Ostdeutschland. Hauptprobleme dabei sind einerseits der Umfang der Investitionen selbst und andererseits die bislang nur ungenügend entwickelte Mittelstandspolitik.

Aspekte der Chemieindustrie und der Infrastruktur waren Gegenstand der Diskussion zwischen dem Geschäftsführer der InfraLeuna GmbH, Dr. Christof Günther, und der Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft des Freistaates Thüringen, Birgit Keller.

In der Abschlussrunde betonten Gregor Gysi und Roland Claus, dass die Standortvorteile Ostdeutschlands (Infrastruktur, Arbeitskräftequalifikation, Energieeffizienz, kulturelle Rahmenbedingungen) viel selbstbewusster als bisher kommuniziert werden sollten. Qualitätsmerkmal der Veranstaltung waren auch die sehr konstruktiven und sachorientierten Wortmeldungen aus dem Auditorium.

 

linksfraktion.de, 17. Juni 2015