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Foto: DBT/Simone M. Neumann
Foto: DBT/Simone M. Neumann

Rüstungsprofite sind kurzsichtig und dumm

Nachricht von Gregor Gysi,

Die Bundesregierung hat heute den aktuellen Rüstungsexportbericht verabschiedet. 2016 wurden Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter im Wert von 6,8 Milliarden Euro exportiert. Damit haben CDU, CSU und SPD den zweithöchsten Wert in der bundesdeutschen Geschichte erreicht. Kriegswaffen wurden im Wert von 2,5 Milliarden Euro exportiert - eine Milliarde Euro mehr als 2015. Deutschland exportiert damit weiter den Tod in alle Welt. Die Rüstungsprofite sind nicht nur beschämend, sondern auch kurzsichtig und dumm. Denn jede deutsche Waffe mehr, die in einem Krieg zum Einsatz kommt, sorgt für mehr Zerstörung, Armut und Flucht. Das ist nicht nur inhuman, sondern kommt uns alle um ein Vielfaches teurer zu stehen, als die Exporterlöse einbringen. Da das System der Rüstungsexportkontrolle versagt hat, muss mit einem weitestgehenden Exportverbot für alle Waffen ein sauberer Schnitt gezogen werden. Anders geht es nicht.

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