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Rassistischen Alltagsterror stoppen!

Nachricht von Ulla Jelpke,

1948 Straftaten gegen Geflüchtete gab es im Jahr 2018 laut Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke. Das sind im Schnitt fünf Straftaten pro Tag. Gegenüber 2017 sind die Straftaten leicht, gegenüber den Spitzenzeiten in den Jahren 2015 und 2016 deutlich zurückgegangen. Es muss allerdings noch mit Nachmeldungen für das 4. Quartal gerechnet werden, damit könnten die Zahlen auf demselben Niveau landen wie 2017. Schon heute ist die Zahl von 315 verletzten Personen durch diese Straftaten so hoch wie im Vorjahr.

Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag:

„Fast 2.000 Straftaten gegen Geflüchtete und mehr als 300 verletzte Personen – das ist die erschreckende Bilanz rassistischer Gewalt im vergangenen Jahr. Gewalttaten und Bedrohungen mit Waffen oder Sprengstoff kommen statistisch gesehen jeden Tag vor. Der rassistische Alltagsterror ist unerträglich – für die Geflüchteten aber auch für alle Demokratinnen und Demokraten im Land. Ich will mich nicht an die Normalisierung dieser Zustände gewöhnen. Verantwortung für diese Gewalt tragen nicht nur die AfD und andere rechte Gruppierungen, die ihre rassistische Hetze allerorten verbreiten. Schuld ist auch die Union, die keine Gelegenheit auslässt, Schutzsuchende als Kriminelle darzustellen und Migration zu dämonisieren. Damit muss endlich Schluss sein!“


Die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage "Straftaten gegen Geflüchtete"