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Qualifizierungsmaßnahmen bei Hartz IV seit 2010 um ein Drittel eingebrochen

Nachricht von Sabine Zimmermann,

Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an beruflichen Weiterbildungsmaßnahmen im Bereich des SGB II ist von 225.594 im Jahr 2010 auf 149.632 im Jahr 2014 zurückgegangen. Das ist ein Minus von 34 Prozent. Die Ausgaben der Jobcenter für berufliche Weiterbildung sanken von 923 Millionen Euro auf 681 Millionen Euro, ein Minus von 26 Prozent. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN-Abgeordneten Sabine Zimmermann (Zwickau) hervor.

Die Zahl der arbeitslosen Hartz IV-Beziehenden nahm in demselben Zeitraum aber nur um 9 Prozent ab, auf 1.965.164. Seit 2012 steigt die Zahl der Arbeitslosen im SGB II ohne abgeschlossene Berufsausbildung wieder leicht. Ihr Anteil an allen Arbeitslosen nahm von 50,4 Prozent im Jahr 2012 auf 55,5 Prozent im Jahr 2014 zu. 2014 waren 1,091 Millionen Arbeitslose im SGB II ohne Berufsausbildung.

„Schluss mit dem Kahlschlag in der Arbeitsmarktpolitik", fordert Sabine Zimmermann, stellvertretende Vorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. "Statt an der Zukunft der Erwerbslosen zu sparen, brauchen wir mehr Geld für eine gute Arbeitsförderung. Eine abgeschlossene Berufsausbildung erhöht deutlich die Jobchancen. Die Regierung muss den Etat für aktive Arbeitsmarktpolitik um mindestens 1,7 Milliarden Euro auf 5,6 Milliarden erhöhen. Damit wäre etwa die Pro-Kopf-Förderung von 2010 erreicht. Das ist auch dringend geboten, um Flüchtlinge fördern zu können.“

Hintergrund: 2010 hatte die damalige Bundesregierung von Union und FDP ein Sparpaket beschlossen, unter anderem mit der Maßgabe die jährlichen Ausgaben für Arbeitsmarktpolitik im Bereich von Hartz IV (SGB II) von 6,6 Milliarden auf 3,9 Milliarden zu kürzen. An dem Kürzungsbeschluss hielt anschließend auch die Große Koalition fest.