In einer Orientierungsdebatte wird sich der Bundestag am heutigen Mittwoch zu einer allgemeinen mit der möglichen Einführung einer SARS-CoV-2-Impfpflicht befassen. Wie in allen Fraktionen gibt es auch in der Linken unterschiedliche Positionen dazu.
Foto: DBT/Achim MeldeOrientierungsdebatte zur Impfpflicht
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Dietmar Bartsch,
Kathrin Vogler,
Gregor Gysi,
Matthias W. Birkwald,
Dietmar Bartsch
Dietmar Bartsch begrüßt, dass es eine Orientierungsdebatte zur Impfpflicht gibt. Bei ihm überwiegt die Skepsis bei der Frage nach einer allgemeinen Impfpflicht. "Wir dürfen nicht zulassen, dass die Debatte über die Impfpflicht von anderen Problemen im Gesundheitswesen ablenkt", sagte er außerdem dem ZDF-Morgenmagazin.
Kathrin Vogler
In der Orientierungsdebatte über eine Impfpflicht sagt Kathrin Vogler, eine Impfpflicht sei gerechtfertigt, um den Schutz der Gesundheit und die Wiedererlangung unserer Freiheiten zu erreichen. Sie verpflichte allerdings auch den Staat, den Bürger*innen die Erfüllung dieser Pflicht so leicht wie möglich zu machen.
Matthias W. Birkwald
"Eine Entscheidung für oder gegen eine Impfung gegen COVID-19 sollte immer individuell nach der Aufklärung über persönliche Chancen und Risiken getroffen werden können."
Gregor Gysi
"Die Impfpflicht hält der Regierungspolitik den Spiegel vor. Bremen mit einer linken Gesundheitssenatorin hat gezeigt, wie sich eine gute Impfquote erreichen lässt. Wir brauchen überhaupt nicht über eine Impfpflicht debattieren, wenn Bremens Weg in ganz Deutschland umgesetzt worden wäre. Statt einer Impfpflicht muss die Politik Vertrauen gewinnen, sonst nimmt unsere Demokratie weiteren Schaden."