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Organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit

Nachricht von Paul Schäfer,

Jungs Rücktritt, auch das ist deutlich geworden, war mehr als berechtigt und überfällig. Zu diesem Schluss kommt Paul Schäfer, für DIE LINKE Obmann im Kundus-Untersuchungsausschus, die Beratung am 25. März 2010 zusammen.

Sofort-Info Nr. 7

Lernresistenz und Realitätsverleugnung konnte Franz Josef Jung schon in seiner Zeit als Verteidigungsminister ausgiebig demonstrieren.Und sein Auftritt vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss am 25. März hat gezeigt, dass er sich nicht geändert hat.

Dass unter den Opfern des Bombenangriffs von Kundus gar keine Zivilisten seien, behaupete zwar auch Jung nicht mehr, und auch pflichtschuldiges Bedauern wurde geäußert. Der Ex-Minister beharrte allerdings auf der Ansicht, die Mehrzahl der Verletzten und Getöteten seien „Taliban“, „Unterstützer“ oder zumindest nicht „unbeteiligt“. Er unterstellte, die Verletzten in den Krankenhäusern könnten der Bundeswehr von feindlichen Kräften quasi untergeschoben worden sein. Er berief sich auf Oberst Kleins Einschätzung, getötete Zivilisten wären vom Gegner viel intensiver zur Propaganda genutzt worden. Und er hielt an seiner Einschätzung des Bombenangriffs als alternativlos und nachvollziehbar fest.

Auch über seine Amtsführung berichtete Jung Irritierendes: Zur Kenntnis genommen habe er schon, dass sein Staatssekretär eine Propagandagruppe einrichtete, um die Ergebnisse der NATO-Untersuchung und deren Wahrnehmung in der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Ebenso, dass sein Pressesprecher tagelang den Kenntnisstand des Ministeriums über zivile Opfer und vorliegende Berichte verschleierte. Seiner eigenen Verantwortung zurechnen lassen will Jung das Verhalten seiner Untergebenen allerdings nicht. Und Einfluss will er auch nicht genommen haben. Man darf fragen, womit sich der Verteidigungsminister zu jener Zeit eigentlich den ganzen Tag so beschäftigt hat.

Die Befragung Jung hat nicht nur aufs neue seine Unbelehrbarkeit gezeigt, sondern auch eine geradezu organisiert anmutende Verantwortungslosigkeit in dem von ihm geführten Ministerium. Jungs Rücktritt, auch das ist deutlich geworden, war mehr als berechtigt und überfällig. Über die Aufräumarbeiten seines Nachfolgers Karl Theodor zu Guttenberg wird in der nächsten Sitzung des Ausschusses dringend zu reden sein.

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