Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Werner Dreibus im weißen Hemd, links neben ihm Ralph Lenkert und Christine Bucholz
Am 16. August 2011 trafen wir uns im Rahmen der Sommertour der hessisch-thüringischen Bundestagsabgeordneten im Gewerkschaftshaus in Darmstadt mit aktiven jungen ver.di-Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Meinungsaustausch. Hauptthema der von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern angeregten Gesprächsrunde war der Konflikt "Rüstungsbetriebe und Bundeswehr / Gewerkschaften als Teil der Friedensbewegung". Über mehrere Stunden wurden Fragen gestellt, allgemeine friedens- und rüstungspolitische Aspekte angesprochen und konkrete Handlungsmöglichkeiten diskutiert.
Alle Beteiligten sahen es als wichtige Aufgabe der Gewerkschaften an, in dem Grundkonflikt zwischen dem Interesse an einem sicheren und gut bezahlten Arbeitsplatz und dem Interesse, in Frieden und also ohne Rüstung leben zu wollen, solche Konflikte anzusprechen und konkrete Hilfen und Alternativen anzubieten. Im Gespräch wurde auch deutlich, dass Rüstungsproduktion nicht nur das Herstellen offensichtlicher Waffensysteme – z. B. Panzer – bedeutet. Gerade im Zeitalter der oft verharmlosend so genannten "Hightech-Kriege" besteht ein wachsender Anteil von Rüstungsproduktion auch in der Entwicklung und Produktion von anspruchsvoller Software – etwa zur komplexen Einsatzüberwachung und -steuerung oder zur Beschaffung von Nachschub. Am Ende bestand Übereinstimmung darin, dass es vor allem konkreter und nachvollziehbarer Arbeitsplatzalternativen bedarf, um die Beschäftigten in Rüstungsbetrieben davon überzeugen zu können, dass gute Arbeit ohne Rüstungsproduktion möglich ist. Eine Hinwendung zu ziviler Produktion und Nutzung ist nur dann überzeugend, wenn die politischen Rahmenbedingungen entsprechend gestaltet werden und auch eine materielle Förderung angeboten wird. Als Orientierung könnten hier die gesetzlichen Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energien dienen sowie die gewerkschaftlichen Erfahrungen aus der Entwicklung konkreter Konversionsprojekte in den 1980er Jahren in der damaligen Bundesrepublik. Von Christine Buchholz, Werner Dreibus und Ralph Lenkert
linksfraktion.de, 16. August 2011
Zur Übersichtsseirte der Reihe Sommer im Wahlkreis