Ein Kommentar von Luc Jochimsen, Publizistin und MdB, zur Verwahrlosung der parlamentarischen Sitten
Seit ich denken kann, gehe ich ins Theater. Tausendmal habe ich dort das Drama öffentlicher Demütigung erlebt. In den antiken Stücken, bei Shakespeare, Schiller, Büchner, Sartre, Brecht ...Da lernt man die Macht kennen und die menschliche Hybris. Da lässt sich auch trefflich analysieren: Wie ist das möglich? Wie kann es dazu kommen? Warum gebietet niemand Einhalt? Was wird angerichtet in dem, der oder den Gedemütigten?
Am 18. Oktober 2005 war ich in einem ganz besonderen Theaterforum oder einer sittlichen Bildungsanstalt, die gewöhnlich Parlament genannt wird, und erlebte ein Drama öffentlicher Demütigung selbst mit, sozusagen in der Komparserie. Und da war sie wieder, die Lektion über Macht und menschliche Hybris - allerdings in der politischen Wirklichkeit unserer Tage. Und wenn es je eines bestimmten und bestimmenden Moments bedurft hätte, mich davon zu überzeugen, dass es richtig und geradezu notwendig für die politische Kultur dieses Landes ist, sich für eine Linke, eine oppositionelle Partei einzusetzen, die auch aus dem Erbe der DDR hervorgegangen ist - unserer gemeinsamen Geschichte wohlgemerkt! - dann war es jener Nachmittag im Reichstag am 18. Oktober.
Dreimal wurde Lothar Bisky abgelehnt. Mal mit mehr, mal mit weniger Stimmen, aber immer genügend für eine Niederlage. Ein verwirrendes "Spiel mit dem Gewissen", das bei einigen Abgeordneten von Wahlgang zu Wahlgang differiert haben muss. Dreimal sollte deutlich werden: Diese Partei gehört nicht zu uns. Zwar haben sie Millionen Wähler in dieses Parlament geschickt. Jetzt ist sie, vertreten durch 54 Frauen und Männer, in einer Fraktion, aber das heißt noch lange nicht, dass sie als Gleiche unter Gleichen anerkannt wird. Sicher, auch diese Fraktion hat ein Vorschlagsrecht für das Amt des Vizepräsidenten des Parlaments, aber das heißt, es ist nicht dasselbe Recht wie für die anderen Parteien. Wer uns genehm ist, das bestimmen wir. Wir, die überwältigende Mehrheit, die Macht. Dreimal haben die Parteien, die sich "demokratische" nennen, klar gemacht, dass es vom Augenblick der Konstituierung dieses Bundestages gilt, die Linke anders zu definieren als alle anderen Parteien - als nur beschränkt akzeptabel. Regeln hin, Regeln her.
Was in Bonn 1991 als Spießrutenlauf für die ersten Parlamentarier der PDS begann. Was sich fortsetzte mit der öffentlichen Heuchelei in den folgenden Jahren: "Natürlich respektieren wir die Wähler der PDS, aber ihre Mandatsträger diffamieren und denunzieren wir so weit und so lange es irgend geht." Was dann seinen vorläufigen Höhepunkt in der rüpelhaften Missachtung des Alterspräsidenten Stefan Heym fand. Und was wiederum übertroffen wurde von der drei Jahre dauernden systematisch abfälligen Behandlung der beiden einzigen PDS-Abgeordneten Gesine Lötzsch und Petra Pau am "Katzentisch" während der letzten Legislaturperiode, setzt sich nunmehr im 16. Jahr der angeblichen deutschen Einheit fort mit der öffentlichen Demütigung des Abgeordneten Lothar Bisky und seiner Fraktion.
Nicht wählbar, heißt die Devise. Ein "honoriger Mann" zwar, wie sie alle schreiben, Vizepräsident des Brandenburgischen Landtages, und jetzt mitten unter uns im Bundestag, aber deshalb noch lange nicht akzeptabel. Honourable but not eligible. Welch ein Umgang.
Politische Arbeit im Parlament beinhaltet auch Gegnerschaft in der Sache. Für den Umgang damit gibt es Regeln. Mit einem Appell, diese Regeln zu achten, begann genau am 18. Oktober der neu gewählte Bundestagspräsident seine Rede. Der Wählerwille verpflichte im 15. Parlament Mehrheitsparteien und Minderheiten-Parteien zur Zusammenarbeit, sagte er. Welch hellsichtiger und sofort nicht befolgter Auftrag! Die schlechten Sitten, über anderthalb Jahrzehnte an die Stelle politischer Auseinandersetzung gesetzt, nun rächen sie sich.
Am 8. November ist der dreimal öffentlich Gedemütigte nochmals angetreten. Längst ist Bisky mehr als die eine politische Person, die jetzt wieder zur Wahl steht. Er personifiziert in diesem Moment die gemeinsame Geschichte, das gemeinsame Erbe der vereinten Republik. Es gibt Abertausende Biografien, die seiner ähneln. Sollten sie integriert oder ausgegrenzt werden - und das heißt in diesem Moment ausgegrenzt bleiben? Einheit oder Schluss damit, das ist die Entscheidung, die von den Abgeordneten nach eingehender Prüfung und Bedenkzeit getroffen wird. Mit 249 Ja- und 310 Nein-Stimmen ist sie gefallen. Die Verantwortung für alles, was davon ausgelöst wird, hat die Mehrheit. Welch´ ein Erbe für uns alle.
Freitag, 11. November 2005"