Pia Zimmermann und Harald Weinberg zum Weltpflegetag am 12. Mai 2016
Überstunden sind im Pflegebereich nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Bundesweit haben Pflegekräfte viele Millionen Überstunden angehäuft – ohne Perspektive, sie abbauen zu können. Diese Überstunden sind das Ergebnis des massiven Personalmangels und der systematischen Ausbeutung von Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Darauf macht die Gewerkschaft ver.di heute am Internationalen Tag der Pflege bundesweit mit Aktionen aufmerksam.
Wer möchte schon einen Job machen, bei dem sich Überstunden anhäufen, der miserabel bezahlt wird und wenig Anerkennung findet? Schon jetzt fehlen in Deutschland mehr als 150 000 Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeheimen, die Ausbildungszahlen gehen zurück und die Verweildauer im Beruf nähert sich der Vier-Jahres-Grenze. Die Bundesregierung quält sich und die Pflegelandschaft mit Reförmchen und halbherzigen Versprechungen – die Attraktivität der Pflege soll gesteigert werden, mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen werden versprochen. In Wirklichkeit wird es immer schlimmer. Von dem versprochenen Geld profitieren die Pflegeunternehmen und die Krankenhauskonzerne, für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen bleibt am Ende kaum etwas übrig. Die Leidtragenden sind die Menschen mit Pflegebedarf, ihre Angehörigen und die Pflegekräfte.
Am 12. Mai, dem Internationalen Tag der Pflege, weisen wir darauf hin: In fünf oder zehn Jahren werden die Folgen der halbherzigen Gesetze der Bundesregierung unübersehbar sein und es könnte zu spät für ein Umlenken sein. Deshalb ist es notwendig, dass sich sofort entscheidende Bedingungen in der Pflege ändern. Wir brauchen jetzt mehr Personal in allen Bereichen der Alten- und Krankenpflege und wir brauchen bundesweit verbindliche Regelungen zur Personalbemessung, damit die profitorientierte Pflege- und Gesundheitsindustrie keine Schlupflöcher und Hintertürchen finden kann. Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, die Pflege ernsthaft zu stärken, anstatt Pflegestärkungsgesetze zu erlassen, die diesen Namen nicht verdienen.
Wir unterstützen die Kolleginnen und Kollegen in den Kliniken, Altenpflegeheimen und ambulanten Diensten, die sich für ihre Interessen stark machen – das ist bitter nötig, weil die Regierung sie im Stich lässt. Der Tarifvertrag für mehr Personal an der Berliner Charité zeigt, was die Beschäftigten mit ihrem Protest erreichen können. Andere Kliniken und Pflegeheime nehmen sich dieses Beispiel als Vorbild, um selbst für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu kämpfen. DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten, die sich für eine Personalbemessung einsetzen.
Wir werden nicht weiter zuschauen, wenn private Pflegekonzerne ihre Profite auf dem Rücken der Beschäftigten und der Menschen mit Pflegebedarf erwirtschaften. Wir setzen uns dafür ein, dass die Privatisierung der Pflege aufhört und fordern eine Rückführung bereits privatisierter Kliniken und Pflegeeinrichtungen in nichtprofitorientierte und öffentliche Trägerschaft. Gute Pflege ist kein Luxus - sondern ist ein Menschenrecht.