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Lobbybedienung oder Wohl der Bevölkerung

Im Wortlaut,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern: Jörn Wunderlich (stehend) und Sabine Zimmermann (rechts von ihm)


Von Jörn Wunderlich
 

Während unserer Sommertour fand am Dienstag ein gemeinsames Bürgerforum mit MdB Sabine Zimmermann und mir im Kartoffelhaus Plauen, am Mittwoch ein Bürgerforum mit MdB Sabine Zimmermann im Kulturbahnhof Stollberg und ein Bürgerforum im Kulturhaus "Goldene Sonne" Schneeberg mit mir statt.

Bei den gut besuchten Bürgerforen trafen Sabines und meine Forderungen nach einem gesetzlichen Mindestlohn, nach der Verhinderung von Dumpinglöhnen und weiterer Prekarisierung der Arbeits- und Lebenswelt, nach der Einschränkung der Macht der Banken, nach der Umverteilung des Geldes von oben nach unten, nach dem Ausbau des öffentlichen Eigentums bei Bildung, Wohnen, Gesundheit und Altersversorgung und nach der Forderung einer Neuausrichtung der Familienpolitik offensichtlich den Nerv der Anwesenden. Wir erklärten ihnen die Zusammenhänge. Die Bürgerinnen und Bürger verstanden dadurch den Sinn der unterschiedlichen Politikansätze sehr gut.

Völlig unverständlich war ihnen, warum diese von allen verstandenen guten Ansätze unserer Politik für die Bevölkerung sich nicht in den Gesetzesvorlagen der Regierung und Beschlüssen des Bundestages niederschlägt. Die Bürgerinnen und Bürger konnten nicht begreifen, dass die Regierung und die Mehrheit im Bundestag, selbst ihre meist CDU-Abgeordneten mit Direktmandat im Bundestag im Wahlkreis nicht nach dem Motto: "Zum Wohle des Volkes" handelt, sondern offensichtlich aufgrund ihres Intellekts nach der Devise: "Alles was von LINKS kommt taugt nichts und wird abgelehnt, wir bedienen unsere Lobbyisten (Banken und Medienmogule eingeschlossen)  und versuchen damit, unseren Machterhalt zu sichern."

Zur Überblickseite der Reihe Sommer im Wahlkreis  

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