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LINKE Power statt Eselskraft!

Im Wortlaut von Harald Koch,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.


In der Konradsburg: Harald Koch im Gespärch mit Frau Wycisk 


Am letzten Tag meiner Wahlkreissommertour 2011 trafen mein Team und ich uns mit GenossInnen des Ortsvorstandes DIE LINKE Falkenstein in Meisdorf (Sachsen-Anhalt). Gemeinsam fuhren wir nach Pansfelde zur "Konradsburg", wo uns Frau Wycisk in Empfang nahm. Diese führte uns über das Burggelände und erläuterte hierbei die spätere Nutzung als Kloster.
 

Durch den jahrelangen Verfall ist derzeit noch circa ein Viertel der sichtbaren Bebauung erhalten, welche wir mit Staunen besichtigten. Ziel einer LINKEN Kulturpolitik ist es, durch Kooperation von Bund, Ländern und Kommunen über den Erhalt und die umwelt- und kulturgerechte Sanierung der baulichen Substanz hinaus die Arbeit der Kulturstätten weiterhin zu gewährleisten. Vor allem die kleine Krypta und die noch gut erhaltene Oberkirche sowie das Brunnenhäuschen, in dem noch bis in die 1950er Jahre durch "Eselskraft" Wasser gefördert wurde, faszinierten uns. Hierbei nutzte ich sofort die Gelegenheit, mich körperlich zu betätigen, und machte selbst ein paar Schritte in dem noch voll funktionsfähigen Fördermechanismus. Da kann man nur sagen: LINKE Politik(er)-Power statt Eselskraft!

Finanzielle Probleme der Kurklinik in Bad Suderode   Auch wenn der Besuch einer Kurklinik auf dem Programm stand, war noch nicht die Zeit gekommen, die Beine hochzulegen und nach der Sommertour zu relaxen: In Bad Suderode, einem Ortsteil der Stadt Quedlinburg (Sachsen-Anhalt), begrüßten mich die GenossInnen des Ortsverbandes, Mitglieder des Stadtrates und der stellvertretende Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg, Herr Schiller, sowie der zuständige Ortschaftsbürgermeister Herr Sauer. Kurz darauf bat uns der Kurdirektor der Klinik, Herr Duberow, zum Gespräch in die großzügigen Räumlichkeiten der Klinik. Dieser berichtete über die Geschichte des Hauses sowie über die aktuelle Lage und vor allem über die bestehenden finanziellen Probleme. 
  Die in den 1990er Jahren erbaute Kurklinik, die lediglich ambulante Behandlungen durchführt, konnte in den vergangenen Jahren nur durch Zuschüsse des Landes aufrechterhalten werden, was aber nach Angaben des zuständigen Ministeriums in Magdeburg bei allen fünf ständigen Kliniken dieser Art in Sachsen-Anhalt der Fall sei. Die ausbleibenden Zahlungen des Landes kommen laut Herrn Schiller durch die Verschiebung des Bereiches "Kommunalfinanzen" vom Innenministerium in das Finanzministerium zum 1. April 2011 zustande. Dennoch habe der Ministerpräsident eine 90-prozentige Förderung mündlich weiterhin zugesagt. Aufgrund dieser fehlenden Zahlungen hat die Stadt Quedlinburg von Januar bis Anfang August 2011 mit rund 840.000 € über einen Kassenkredit die Liquidität gesichert. Die Landesregierung äußerte bisher nur ihren weiteren Privatisierungswillen beziehungsweise riet dazu, die gemeindeeigene Einrichtung zu schließen. Ich werde mich diesbezüglich auch zukünftig mit Vertretern des Sachsen-Anhalter Landtages sowie mit dem Ministerpräsidenten auseinandersetzen. 

Auch hier zeigt sich wieder: Die Handlungsfähigkeit der kommunalen Selbstverwaltung wird zusehends verengt. Für finanziell klamme Kommunen geht der politische Handlungsspielraum gegen null. Bund und Länder müssen deswegen gemeinsam in die Pflicht genommen werden; sie müssen für eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen sorgen. Meine Fraktion und ich setzen uns für eine aufgabengerechte und angemessene Finanzierung der Kommunen ein, für deutlich höhere und stabile Einnahmen der Kommunen.
Ein 22 Fußballfelder großes Camp   Den Abschluss meiner Wahlkreissommertour bildete das durch die Geschäftsführerin Frau Brandenburg von der Treuhand in einen eingetragenen Verein überführte Kinder- und Jugenderholungszentrum in Güntherberge. Das ungefähr 22 Fußballfelder große Camp bietet für eine große Bandbreite von Personen ein einzigartiges Urlaubserlebnis – je nach Gusto. Von jugendherbergstypischen Unterbringungen bis hin zu Ein- und Dreiraumwohnungen in Ferienhausart ist alles zu bekommen. Auch das Freizeitangebot lässt fast keine Wünsche offen. Frau Brandenburg berichtet, dass das ganze Jahr über 16 Menschen hier einen festen Arbeitsplatz finden, wobei noch mehrere Saisonkräfte und Zivildienstleistende sowie TeilnehmerInnen von Fördermaßnahmen hinzukommen. Pro Jahr hat das Camp bis zu 30.000 Übernachtungsgäste – gerade kultureller Austausch mit 15 Ländern von vier Kontinenten wird gepflegt – und geht mit diesen Zahlen in die Übernachtungsstatistik des Landes Sachsen-Anhalt mit ein.
  Es gibt aber auch immer wieder kleinere Probleme: So wird auch hier die übers Knie gebrochene und generell überflüssige Einführung des Bundesfreiwilligendienstes und in diesem Zusammenhang die späte Übermittlung von wichtigen Informationen sichtbar, weil bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine geeigneten Freiwilligen in den Dienst eingestellt werden konnten. Ich sehe es als besonders kritisch an, dass ein staatlich organisierter Freiwilligendienst mit noch zahlreichen ungeregelten Rahmenbedingungen als Konkurrenzangebot zu jahrelang etablierten Angeboten wie dem Freiwilligen Sozialen Jahr auftritt. Wie wir hier sehen, sind ein solcher Verdrängungswettbewerb und Doppelstrukturen kontraproduktiv. 
  Auch die Zusammenarbeit mit Trägern von beruflichen Fördermaßnahmen, wie der Kommunalen Beschäftigungsagentur (KoBa), verläuft schleppend. Frau Brandenburg äußert sich jedoch sehr optimistisch, dass sie es durch ihre jahrelang geübte und praktizierte Hartnäckigkeit weiterhin schaffen wird, das Camp zu erhalten. Zum Abschluss konnte ich mich gemeinsam mit meinem Team noch mal von dem guten Zustand und den großen Fortschritten der Sanierungsarbeiten überzeugen.

Weiter in Richtung einer gerechteren Gesellschaft   Alles in allem bin ich rundum zufrieden mit der Sommertour und das vor allem unter zwei Aspekten: Zum einen ist es wichtig, in seinem Wahlkreis auf die Menschen zuzugehen, sich vor Ort den Problemen zu stellen, aber auch neue Eindrücke und Erfahrungen zu sammeln, um auch die Bodenhaftung nicht zu verlieren. Hier gilt mein Dank natürlich auch den ganzen bürgerschaftlich engagierten Menschen, ohne deren aufopferungsvolles Wirken so manche Region sozial und kulturell (weiter) verarmen würde. Zum anderen wurde meine Sommertour dankbar von den GenossInnen in meinem Wahlkreis und im Betreuungswahlkreis aufgenommen. Sie stärkte weiter das Zusammengehörigkeitsgefühl und die Solidarität und motivierte, die selbst gesteckten Ziele in Richtung einer gerechteren Gesellschaft zu erreichen. 

Von Harald Koch

linskfraktion.de, 12. August 2011

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