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Ein Pfleger schiebt in einem Krankenhaus einen Patienten im Rollstuhl durch einen Flur mit einem Schild Notaufnahme an der Wand © iStock/upixa

Leiharbeit in der Pflege überflüssig machen, Finanzierung verbessern

Nachricht von Pia Zimmermann,

In den vergangenen Jahren wurde in der Alten- und Krankenpflege verstärkt über Probleme mit Leiharbeit diskutiert. Auslöser ist eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Eindämmung von Leiharbeit. Zudem hat die AWO Brandenburg am 23.9. „ein Verbot oder eine Reduktion von Leiharbeit in der Pflege“ gefordert. Pia Zimmermann hat dazu Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ausgewertet.

Ausgangslage, Fragestellung und Anlass

In den vergangenen Jahren wurde in der Alten- und Krankenpflege verstärkt über Probleme mit Leiharbeit diskutiert. Auslöser ist eine Bundesratsinitiative des Landes Berlin zur Eindämmung von Leiharbeit. Zudem hat die AWO Brandenburg am 23.9. „ein Verbot oder eine Reduktion von Leiharbeit in der Pflege“ gefordert.

Entwicklung der Beschäftigung in der Leiharbeit insgesamt und in der Pflege

Die Leiharbeitsquote insgesamt lag 2019 im bundesweiten Schnitt bei 2,3% (gemessen an der sozialversicherungspflichtigen, geringfügigen und befristeten Beschäftigung zusammen). Im Land mit der niedrigsten Leiharbeitsquote, Mecklenburg-Vorpommern lag sie bei 1,6%, im Land mit der höchsten (Bremen) bei 3,8% (Tabelle 1, Spalte 4).

Über alle Branchen insgesamt ist die Leiharbeitsquote von 2015 bis 2019 zurückgegangen, am stärksten in Sachsen (-0,7%-Punkte), am geringsten in Berlin (-0,09%-Punkte).

Die Quoten der Leiharbeit in derPflege lagen 2019 bei 2% in der Krankenpflege und bei 1,9% in der Altenpflege.

Im Ländervergleich zeigen sich jedoch deutliche Unterschiede; diese Unterschiede sind zudem stärker als die Unterschiede zwischen den Ländern bei der Leiharbeit insgesamt. In der Krankenpflege liegen die Werte zwischen 0,3% und 5,4%, in der Altenpflege zwischen 0,2% und 4,8% in der. (Tabelle 2 & 3, jeweils Spalte 4).

Auf Landesebene liegen sowohl in der Kranken- wie auch der Altenpflege die drei Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen bei den Quoten der Leiharbeit an der Spitze. Das legt nahe, dass Leiharbeit „unterhalb“ der Landesebene auch in den Flächenländern vor allem ein Problem der größeren Städte zu sein scheint. Deutliche Unterschiede zwischen Alten- und Krankenpflege gibt es bei der Veränderung der Leiharbeit zwischen 2015 – 2019. In der Krankenpflege gab es bis auf den leichten Rückgang in Mecklenburg-Vorpommern in allen Bundesländern Anstiege der Leiharbeitsquoten. In der Altenpflege gab es in acht Ländern Rückgänge und in acht Anstiege. Im bundesweiten Schnitt geht die Leiharbeitsquote um -0,16%-Punkte leicht zurück. In sechs Ländern geht zudem die Anzahl der Leiharbeit in der Altenpflege absolut zurück (Hamburg, Niedersachsen, Bremen, Bayern, Saarland, Thüringen).

Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert:

„Zur Zurückdrängung der Leiharbeit in der Pflege müssen sich die Arbeitsbedingungen und die Entlohnung verbessern. Dazu gehört eine allgemeinverbindliche tarifliche Bezahlung – daran mangelt es vor allem in der Altenpflege. Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) muss endlich seinen Widerstand dagegen aufgeben. Zudem wird in der Altenpflege ca. 500 Euro weniger gezahlt als in der Krankenpflege. Diese Lücke ist zu schließen. Dazu muss die Soziale Pflegeversicherung auf eine solide und solidarische finanzielle Basis gestellt werden – indem die privat Versicherten in die Soziale Pflegeversicherung integriert werden und auf all ihre Einkünfte einheitliche Beitragssätze entrichten.“