Skip to main content

Konzepte und Durchsetzungsperspektiven einer offensiven Gesellschafts- und Tarifpolitik

Nachricht,

 

Am 3. Juni trafen sich rund 50 Metallerinnen und Metaller mit der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag – das ganze unter dem Motto „Arbeit und Reichtum umverteilen!“. Der Parteivorsitzende Bernd Riexinger begrüßte die Metallerinnen und Metaller, die für einen Tag nach Berlin gekommen waren, um sich über Konzepte und Durchsetzungsperspektiven einer offensiven Gesellschafts- und Tarifpolitik auszutauschen. Riexinger betonte die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Linksfraktion und begründete anhand vieler Beispiele, von der nur scheinbaren Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen bis zum Versagen bei der Vermeidung von Altersarmut, warum die Gewerkschaften von dieser Koalition nichts mehr zu erwarten bräuchten.

Mit einem Beitrag von Michael Schlecht, der die kurzfristig verhinderte Sahra Wagenknecht vertrat, zu unseren Ansätzen für ein soziales und solidarisches Europa begann die inhaltliche Diskussion. Diese wurde auf dem ersten Podium zu „Linke(n) Perspektiven auf die ökonomischen Ungleichgewichte in Europa“, auf dem Thorsten Schulten vom WSI, Hans-Jürgen Urban vom geschäftsführenden Vorstand der IG Metall und Klaus Ernst von der Linksfraktion saßen, durchaus kontrovers fortgeführt. Insbesondere der Punkt, inwieweit die ökonomischen Ungleichgewichte in der EU auf die Lohnentwicklung zurückgeführt werden kann, wurde dabei diskutiert. Hans-Jürgen Urban stellte klar, dass die EU längst eine Umverteilungsunion ist, sowohl zwischen Ländern als auch zwischen den Klassen, aber immer zu Gunsten des Kapitals. Damit die Gewerkschaften allerdings in diesem Rahmen verteilungspolitisch wieder wirksam werden können, braucht es die Wiederherstellung eines Lohnfindungssystems, dass das auch zulässt, sowie verteilungspolitische Allianzen auf allen politisch relevanten Feldern, also der Tarifpolitik, der Sozial- und Finanzpolitik usw.. Da das ebenfalls mit der Großen Koalition nicht machbar ist, schlug Urban vor, dass die Gewerkschaften sich als Sponsor eines politischen Prozesses zu Rot-Rot-Grün zur Verfügung stellen müssen, in dessen Verlauf sie offensiv Politikkonzepte einfordern müssten.

Nach den großen ökonomischen Debatten zum ersten Podium kümmerte sich das zweite Podium um eine sehr konkrete Frage: Wie können wir die verlorene Arbeitszeitsouveränität der Beschäftigten wieder zurückgewinnen? Dazu stellte Steffen Lehndorff von der Uni Duisburg-Essen zunächst die Entwicklung der Arbeitszeiten und die Wünsche der Beschäftigten dar. Hilde Wagner, Ressortleiterin Tarifpolitik beim Vorstand der IG Metall, stellte die Pläne der IG Metall zu ihrer neuen Arbeitszeitkampagne unter dem Motto „Mein Leben – Meine Zeit – Arbeit neu denken“ vor, und Jutta Krellmann, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion, abschließend die Pläne der Linksfraktion. Dabei wurde klar: Die Arbeitszeiten sind heute erheblich vielfältiger als noch vor 30 Jahren. Erzwungene Teilzeit, Home Office, aber auch kurzfristige Schichtänderungen machen eine neue Art der (Re-) Regulierung der Arbeitszeit nötig.

Zum Abschluss bedankte sich Jutta Krellmann bei den Teilnehmenden für die Diskussion und verwies auf die Bedeutung Vernetzung und Zusammenarbeit untereinander, zu der diese Veranstaltung ein gelungener Auftakt war. 

 

linksfraktion.de, 6. Juni 2016

Auch interessant