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Konferenz: Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Verfassung der Europäischen Union

Nachricht von Diether Dehm,

Der Verfassungsvertrag der neoliberalen Mehrheit in Europa ist gescheitert. Eine neue Initiative für einen alternativen Verfassungsvertrag ist notwendig. Die EU soll mit einem neuen Konzept zu einem demokratischen, politischen, ökonomischen, ökologischen und sozialen Verbund staatlich organisierter Völker fortentwickelt werden. Der neue Verfassungsentwurf soll dann von allen Bürgerinnen und Bürgern in Europa durch Volksabstimmung ratifiziert werden. Ein entsprechender Antrag wurde von der Fraktion DIE LINKE. in den Deutschen Bundestag eingebracht.

Wir laden Sie sehr herzlich ein zu unserer Konferenz "Für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Verfassung der Europäischen Union".

Tagesordnung und Zeitplan
TEIL 1: Freitag, 9. März 2007, ab 10:00 Uhr, Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus Raum 4.900 (Europasaal)

Moderation: Monika Knoche, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag

  • 10:00 UhrAlexander Ulrich, MdB, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestages
    Eröffnung der Konferenz und Begrüßung der Teilnehmer
  • 10:10 Uhr Oskar Lafontaine, MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    Die Zukunft Europas und das Memorandum der Linken für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Europäische Union
  • 10:40 Uhr Erik Meijer, MdEP, Sozialistische Partei der Niederlande
    Das niederländische „Nee“ zum EU-Verfassungsvertrag - Ausgangspunkt, Kampagne, Ergebnis ,Ursachen
  • 10:50 Uhr Lothar Bisky, MdB, Vorsitzender der Linkspartei.PDS
    Die neue Linke: Menschlich und solidarisch
  • 11:00 Uhr Fausto Bertinotti, Präsident der Italienischen Abgeordnetenkammer, Vorsitzender der Partei der Europäischen Linken
    Die Europäischen Linke und die Zukunft der Europäischen Union
  • 11:35 Uhr Gregor Gysi, MdB, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    Vom gescheiterten EU-Verfassungsvertrag vom 29. Oktober 2004 zu einer anderen Verfassung der Europäischen Union
  • 11:50 Uhr Marie-George Buffet, Präsidentschaftskandidatin La Gauche Populaire et Antilibérale
    Das französische „Non“ zum EU-Verfassungsvertrag - Ausgangspunkt, Kampagne, Ergebnis, Ursachen
  • 12:10 Uhr Francis Wurtz, MdEP, Vorsitzender der konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europäischen Parlament
    Die Diskussionen der Linken im Europäischen Parlament und die Vorschläge im Memorandum der Vorsitzenden der LINKEN im Deutschen Bundestag

  • 12.30 Uhr Pause

  • 13:45 UhrDiether Dehm, MdB, Europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag
    Die Aufgaben der nationalen Parlamente und die Arbeit der Bundestagsfraktion DIE LINKE an einer europapolitischen Alternative

  • Diskussionsbeiträge von RepräsentantInnen der Europäischen Linken zu den Vorschlägen des Memorandums

  • 14:15 Uhr Franco Russo, Europäisches Sozialforum (Italien)
  • 14:25 Uhr Jaromír Kohlícek, MdEP, Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (Tschechische Republik)
  • 14:35 Uhr Gabi Zimmer, MdEP, DIE LINKE. im Europaparlament

  • 14:45 Uhr Pause

  • 15:00 Uhr Marica Frangakis, Mitglied des Zentralen Politischen Komitees von Synaspismos (Griechenland)
  • 15:10 Uhr Elisabeth Gauthier, Französische Kommunistische Partei, Espace Marx
  • 15:20 Uhr Tobias Pflüger, MdEP, DIE LINKE. im Europaparlament
  • 15:30 Uhr Allgemeine Diskussion
  • 16:00 Uhr Oskar Lafontaine, MdB, Auswertung des Meinungsaustausches
  • 16:20 Uhr Ende Teil 1

TEIL 2: Freitag, 9. März 2007, ab 17:00 Uhr, Europäisches Haus, Unter den Linden 78 (Ecke Wilhelmstraße), Berlin

  • 17:00 Uhr Begrüßung durch Dr. Gerhard Sabathil, Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
  • 17:10 Uhr Kulturbeitrag von Dr. Gerhard Sabathil und Dr. Diether Dehm, MdB
  • 17:20 Uhr Podiumsdiskussion mit Oskar Lafontaine, MdB, Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach SJ (Philosophisch-Theologische Hochschule Sankt Georgen), Franco Giordano, Parteisekretär des PRC (Rifondazione Comunista)
    Für ein anderes Europa! - Für eine andere EU-Verfassung?
    Moderation: Dr. Diether Dehm, MdB
  • 19.00 Uhr Ende Teil 2

Einladung und AnmeldungEinladung herunterladen (PDF)
Antwortfax zur Anmeldung herunterladen (PDF)

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Das Memorandum in Deutsch, Englisch, Französisch, SpanischDeutsche Fassung
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