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Kinder brauchen mehr

Nachricht von Diana Golze,

Podiumsdiskussionen und Workshops zu den Eckpunkten der Fraktion für eine Kindergrundsicherung

Hintergrund
Kinderarmut in der Bundesrepublik hat viele Seiten. Sie manifestiert sich als Mangel an Bildung, Gesundheit, Mobilität, Freizeitgestaltungsmöglichkeiten, Kultur, ja sogar als Mangel an gesunder Ernährung. Das verfügbare Einkommen ist dabei der entscheidende Faktor. Jedes vierte Kind unter 5 Jahren lebt nach den Kriterien der EU in relativer Armut und lebt damit auf einem Einkommensniveau, das es von einer angemessenen sozialen und gesellschaftlichen Teilhabe ausschließt.

Das Armutsrisiko für Kinder ist dann noch höher, wenn sie in Ostdeutschland geboren werden, Eltern mit Migrationshintergrund haben oder bei einem allein erziehenden Elternteil aufwachsen. Kinderarmut ist eine der sozialen Herausforderungen des Jahrzehnts. Die sozialstaatlichen Antworten sind alles andere als ausreichend. Insbesondere Kindergeld, Kinderfreibetrag und Kinderzuschlag sind in der gegenwärtigen Form zur Verhinderung von Kinderarmut unzureichend und dringend reformbedürftig. Dieses Leistungssystem wird dem Anspruch, das Existenzminimum von Kindern eigenständig und unabhängig vom sozialen Status ihrer Familie abzusichern, nicht gerecht.

DIE LINKE. bekennt sich zur Idee einer individuellen und bedarfsorientierten Kindergrundsicherung als eigenständiges soziales Sicherungssystem für alle in der Bundesrepublik lebenden Kinder. Die Antwort auf die Kinderarmut kann nicht der weitere Abbau, sondern muss ein Ausbau des Sozialstaats sein. Im Herbst 2006 hat die Linksfraktion in einem Beschluss Eckpunkte für eine Kindergrundsicherung einem breiten Spektrum von ExpertInnen und Verbänden zur Diskussion gestellt.

In einem zweiten Schritt wollen wir nunmehr die Eckpunkte mit den maßgeblichen gesellschaftlichen AkteurInnen direkt auf einem Fachtag diskutieren. Die Ergebnisse der Diskussionen fließen direkt in die Erarbeitung eines umfassenden Vorschlags der Linksfraktion zur Einführung einer Kindergrundsicherung ein. Wir möchten Sie recht herzlich zu dieser Veranstaltung einladen, freuen uns auf konstruktive Diskussionen und hoffen auf Anregungen für unsere weitere Arbeit.

Zeit & Ort
AM 7. Mai 2007, 10 - 18 Uhr
IM Clara-Zetkin-Saal (Fraktionssaal der Fraktion DIE LINKE.)
Bitte nutzen Sie den Südeingang (Brandenburger Tor) des Reichstagsgebäudes. Wir werden Sie dort erwarten.

Programm

  • 10:00 - 10:15 Uhr Begrüßung
  • 10:15 - 10:30 Uhr Einführung „Warum eine Kindergrundsicherung? Anforderungen und Fragen an die Eckpunkte der Linksfraktion“
    Diana Golze, MdB
  • 10:30 - 10:50 Uhr Wege aus der Kinderarmut - Bewertung der Kindergrundsicherung aus sozialpolitischer Perspektive
    Prof. Lutz, FH Erfurt
  • 10:50 - 11:20 Uhr Diskussion
    11:20 - 11:40 Kindergeld und Kinderzuschlag - Reformpotenziale und Reformperspektiven aus empirischer und wissenschaftlicher Sicht
    Dr. Rudolf Mertens, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband
  • 11:40 - 12:10 Uhr Diskussion
  • 12:10 - 12:30 Uhr Wege zur materiellen Bedarfsdeckung für Kinder - Interdependenzen, Reformpfade und Empfehlungen aus sozialstaatssystematischer Perspektive
    Dr. Johannes Steffen, Arbeitnehmerkammer Bremen
  • 12:30 - 13:00 Uhr Diskussion
  • 13:00 - 14:00 UhrPause
  • 14:00 - 15:30 Uhr Workshops: Streifragen zur Ausgestaltung eines Kindergrundsicherungskonzepts
    • Wege zur Ermittlung des Bedarfs - Statistik vs. Warenkorb
      Moderation: Michael Klundt, Fachreferent Kinder- und Jugendpolitik, Fraktion Die LINKE.
    • Die sozialstaatssystematische Einordnung der Ansprüche des Kindes und die Anrechnung von Einkommen
      Moderation: Ronald Blaschke, wissenschaftl. Mitarbeiter Katja Kipping, MdB
  • 15:30 - 16:00 UhrPause
  • 16:00 - 16:30 Uhr Vorstellung der Arbeitsgruppenergebnisse
  • 16:30 - 17:45 Uhr Abschlussdiskussion
  • 17:45 - 18:00 Uhr Verabschiedung, Vorstellung des weiteren Vorgehens, Verabredungen
    Diana Golze, MdB

Anmeldung
Bitte melden Sie sich mit nachfolgendem Formular per Telefax (030-227 56544) oder per Post (Bundestagsfraktion DIE LINKE., Platz der Republik 1, 11011 Berlin) an.

Anmeldefax herunterladen (PDF)

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