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Karlsruhe ist Thema in Märkisch-Oderland

Im Wortlaut von Dagmar Enkelmann,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.

Dagmar Enkelmann am 10. Juli 2012 im Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern während ihrer Sprechstunde unter freiem Himmel in Müncheberg

 

Von Dagmar Enkelmann

 

"Heute machte meine Sprechstunde unter freiem Himmel in Müncheberg und Obersdorf, Buckow und Neuhardenberg Station. An meiner Seite hatte ich Bettina Fortunato, Landtagskollegin von der LINKEN und langjährige politische Mitstreiterin.

Auch in den kleineren Orten war unser Stand gut besucht, und es wurde intensiv diskutiert - über die am selben Tag verhandelten Verfassungsklagen der LINKEN gegen Fiskalpakt und ESM, über die Rentenangleichung Ost, bei der die Regierungskoalition im Koalitionsvertrag von 2009 zwar einheitliches Recht versprochen hat, das aber bis heute nicht umgesetzt wurde. Die Betroffenen, auch der jüngeren Generation, die die ungerechte Rentenpolitik spüren oder spüren werden, erwarten hier zu Recht das Engagement von Parteien, Gewerkschaften und Seniorenvertretungen. DIE LINKE wird selbstverständlich an dem Thema dran bleiben.

Kommunalpolitisch spielte der öffentliche Nahverkehr ein große Rolle. Ein Ausdünnen der Bahnstationen darf es nicht geben. Zugleich sind aber auch neue Wege im Nahverkehr erforderlich. Erste Modellprojekte dazu laufen an, so in der Stadt Müncheberg mit einem Bus, der demnächst jeden Dienstag drei Mal alle Ortsteile der Stadt, Waldsieversdorf und Buckow anfahren wird. Zu konstatieren ist leider auch, dass das Interesse der Menschen an Politik und demokratischem Mitwirken in den Kommunen abzunehmen droht, vor allem, weil die Kommunen am finanziellen Tropf hängen und in ihrem Handlungsspielraum sehr eingeschränkt sind. Um so wichtiger ist es, die finanzielle Ausstattung der Kommunen zu stärken.

Ein besonders schönes Erlebnis hatte ich in Neuhardenberg. Der Bürgermeister, Mario Eska, trat in meinem Beisein der Volkssolidarität bei, im Gegenzug wurde Sabine Töpfer Mitglied der LINKEN."

 

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