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In der Paradedisziplin versagt

Im Wortlaut,

Für Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière wird die Luft wegen des Drohnendesasters immer dünner

Von René Heilig

Wer hoch fliegt, kann tief stürzen. Diese banale Weisheit erfährt im Moment Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Die Euro-Hawk-Aufklärungsdrohne, aus der eine Geldvernichtungswaffe wird, sollte in 20 Kilometer Höhe operieren.

Zwei harte Tage hat Thomas de Maizière in dieser Woche im Kalender notiert. Gestern musste er den NATO-Kollegen in Brüssel beichten, warum sich Deutschland in Sachen »Alliance Ground Surveillance«-System (AGS) – das GlobalHawk-Drohnenprojekt ist eines der größten Rüstungsvorhaben der Allianz – so in die Bresche geworfen hat. Heute soll er dem Verteidigungsausschuss des Bundestages erklären, warum er beim Schwester-Drohnen-Projekt Euro Hawk so spät die Reißleine zog.

Obwohl er fast zwei Wochen zu allen Vorwürfen schwieg, ist klar: Zumindest de Maizières Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf wussten seit 15 Monaten, dass das Euro-Hawk-Projekt zum Desaster wird. Noch früher dämmerte es den Verantwortlichen bei der Luftwaffe. Auch die für Erprobung und Zulassung verantwortliche Wehrtechnische Dienststelle 61 in Manching kann nicht so blind gewesen sein, um nicht zu sehen, welch Unheil da geflogen kommt. Offenbar aber war in all diesen Entscheidungsebenen das nicht eingebaut, was auch der Drohne zur Zulassung fehlt: ein Antikollisionssystem.

Nachdem rund 562 Millionen Euro investiert worden waren, hofften alle zu Jahresbeginn darauf, dass für das Projekt, das für die Bundeswehr, den Bundesnachrichtendienst und für künftige Auslandseinsätze so wichtig ist, irgendjemand eine Ausnahme erfindet. Fast hätte das auch geklappt.

Übernimmt der Minister Verantwortung? Jein! Jüngst sagte de Maiziere – auf das Crash-Projekt angesprochen: »Als zuständiger Bundesminister trage ich für alles, was in meinem Geschäftsbereich passiert, die Verantwortung. Das ist dann eine mittelbare Verantwortung.« Aha! Doch vermutlich ärgert sich niemand mehr über die Rüstungspleite als er selbst. Denn er hat in seiner Paradedisziplin Bürokratie versagt. Nichts beherrscht der Jurist mehr als die Kunst, staatliche Apparate zu beaufsichtigen und notfalls zu koordinieren. Dabei bemüht er sich stets, korrekter als jedes Eichmaß zu sein. Angela Merkel weiß das, sie vertraut dem Parteikollegen ausnahmsweise wirklich. Der einstige Innenminister und Kanzleramtschef war stets eine wichtige Stütze für sie. Beide kennen sich seit den deutschen Wendetagen.

Auf allen Arbeitsebenen hat de Maiziere, ohne Preuße zu sein, deren angebliche Tugend verinnerlicht. Deshalb hat die Kanzlerin den so Geradlinigen in höchster Not mit dem Scherbenhaufen Bundeswehr betraut. Und nun das: Er, Thomas de Maizère, hat einen schweren Fehler gemacht. Einen? Die Fehler im Amt des obersten Befehlshabers in Friedenszeiten häufen sich. Als die NATO das künftige Afghanistan-Engagement besprach, posaunte er im deutschen Interesse heraus, die USA würden mit 8000 bis 16 000 Mann am Hindukusch bleiben. Doch das war nicht mit Präsident Barack Obama abgesprochen. De Maizière musste ein »Missverständnis« auf seine Kappe nehmen. In der Truppe verspielte der Minister jeglichen Kredit, als er die Soldaten anpfiff, sie sollten nicht »dauernd nach Anerkennung gieren«. Das Verhalten sei bei manchen schon eine Art »Sucht«, polterte er ungewöhnlich grob.

Manche Fehler konnte er aber gar nicht vermeiden. Gerade auf dem Gebiet der Rüstung. De Maizère stieß die Industrie vor den Kopf, als er ankündigte, nur noch das zu bestellen, was die Armee im Einsatz braucht. Parallel dazu verärgerte er die Haushälter, weil die zum Teil erheblich verminderten Stückzahlen kaum zu finanziellen Einsparungen führten. So in mehreren Fällen zwischen Baum und Borke geraten, ließ er den Euro-Falken einfach fliegen.

neues deutschland, 5. Juni 2013

 

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