Gesine Lötzsch ist stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.
Auf einem Fass mit einem Totenkopfaufkleber steht: Toxisch! Würden Sie das Fass öffnen, um nachzusehen, ob der Inhalt wirklich giftig ist? Natürlich nicht. Warum heißen faule Kredite plötzlich toxische Kredite? Ganz einfach, weil keiner das Fass aufmachen soll!DIE LINKE will aber genau wissen, für welche faulen Kredite Finanzminister Steinbrück (SPD) Staatsanleihen ausgeben will. DIE LINKE will genau wissen, wie die Bundesregierung aus diesen faulen Krediten in 20 Jahren wieder jungfräuliche Kredite machen will.
Nehmen wir eine US-Bank, die 100 Häuser in den USA finanziert hat. Es sind Holzhäuser mit Ein-fachverglasungen, ohne Wärmedämmung und mit Strom fressenden Klimaanlagen. Keiner kann ernsthaft glauben, dass man diese Häuser in 20 Jahren wieder mit Gewinn verkaufen kann. Das Gerede von toxischen Papieren soll verhindern, dass jemand seine Nase in faule Kredite steckt. Es soll glauben machen, dass nicht die Allgemeinheit die Zeche zahlen muss, sondern die Aktio-näre blechen müssen.
Wir wollen die Banken verstaatlichen. Das hat mit Sozialismus wenig zu tun, sondern ist reine Marktwirtschaft: Wer das Geld gibt, hat das Sagen! Im Augenblick zahlt der Steuerzahler, darf aber nicht mitentscheiden. Eine Verstaatlichung muss eine höhere Transparenz und mehr demokratische Kontrolle sichern. Manager, die die Banken als Casino genutzt haben, müssen zur Verantwortung gezogen werden. Und die Zockerbanken müssen zu Dienstleistungsbanken umgebaut werden.