Unter diesem Titel lädt DIE LINKE. am 6. Oktober 2006 zu einer Gesundheitskonferenz. Frank Spieth, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, und Ellis Huber, Gesundheitsberater und ehemaliger Präsident der Ärztekammer Berlin, informierten über Ziele der Konferenz und stellten Eckpunkte zu einer nachhaltigen Gesundheitsreform vor.
Eckpunkte zu einer nachhaltigen GesundheitsreformDie Fraktion DIE LINKE. im Bundestag will eine Gesundheitsreform, die eine preiswerte Gesundheitsversorgung für alle sicherstellt. Die große Mehrheit der Bevölkerung erwartet von der Politik, dass sie im Gesundheitswesen wieder für Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit sorgt. Deshalb stellt DIE LINKE. Eckpunkte einer nachhaltigen Gesundheitsreform zur Diskussion, die das bestehende System nicht zerschlagen, sondern achtsam entwickeln sollen. Es geht um eine Alternative zur Gesundheitsreform der Bundesregierung, die von oben herab und ohne wirkliche Rücksicht auf die erkannten und zu lösenden Schwierigkeiten im System durchgesetzt werden soll. Im Gegensatz zur machtpolitischen Blockadehaltung der Regierungskoalition ist DIE LINKE. davon überzeugt, dass mit der Mehrheit der beteiligten Akteure ein konsequenter, kostenwirksamer und Konsens stiftender Reformprozess mit folgenden Zielen verwirklicht werden kann.
- Solidarische Pflichtversicherung für alle Bürger/innen (Bedarfsdeckende Regelversorgung)
- Zusätzliche Wahlmöglichkeiten für individuelle Bedürfnisse (Zusatzangebote)
- Freie Wahl der Bürgerinnen und Bürger unter allen Krankenkassen der Regelversorgung
- Uneingeschränktes Aufnahmerecht (Kontrahierungspflicht) bei allen Krankenkassen und striktes Diskriminierungsverbot für alle Krankenkassen gegenüber den versicherungswilligen Bürgerinnen und Bürgern
- Ein sozialepidemiologisch fundierter und morbiditätsbezogener Risikostrukturausgleich zwischen allen Krankenkassen der Regelversorgung
- Einheitliche Wettbewerbsbedingungen für Krankenkassen und Dienstleister im Bereich der Regelversorgung, die das Spannungsverhältnis zwischen sozialer Verantwortung und gruppenegoistischen Einzelinteressen dynamisch ausgleichen
- Vertragsfreiheit für alle Krankenkassen und gesundheitlichen Dienstleister miteinander und untereinander
- Ein gemeinsamer, in sozialer Verantwortung ausgeübter Sicherstellungsauftrag für die Körperschaften der Krankenkassen, der ärztlichen wie psychotherapeutischen Berufe
- Eine gemischte Finanzierung des Gesundheitssystems aus individuellen Beiträgen, Steuermitteln und Sonderabgaben
- Ausbau und Sicherung der Prävention und der Gesundheitsförderung insbesondere in kommunaler und lokaler Zuständigkeit (Setting-Bezug)
- Stärkung der Patientenbeteiligung und Ausbau einer unabhängigen Patientenvertretung
- Strukturelle Förderung für Projekte der Integrierten Vollversorgung und einer ganzheitlichen Medizin
Die systemische Fähigkeit, mit möglichst günstigem Ressourceneinsatz größere Bevölkerungsgruppen von der Geburt bis zum Tode gesundheitlich gut zu versorgen, ist auch ein Wirtschaftsprodukt, das überall gebraucht wird. Deutschland war mal die Apotheke der Welt. Deutschland könnte zum Gesundheitsversorger der Welt werden, wenn es die Herausforderung einer nachhaltigen Gesundheitsreform für Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Chancengleichheit bewältigt. Dabei könnten ein bis zwei Millionen Arbeitsplätze neu entstehen.
In der Gesundheitskonferenz am 6. Oktober 2006 werden die Reformvorschläge kritisch reflektiert und überprüft. Namhafte Expertinnen und Experten nehmen Stellung.
Gesundheitskonfrenz der Fraktion DIE LINKE. am 6. Oktober 2006:
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Das Programm der Konferenz (PDF, 100 kb)
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Klar - Die Zeitung zur Gesundheitsreform (PDF, 2,5 MB)
Eckpunkte für eine solidarische Bürger/innenversicherung (PDF, 88 kb)
Flugblatt zum Gesundheitsfondsmodell (PDF, 95 KB)