40. Jahrestag des Militärputsches in Chile
Vor vierzig Jahren putschte das Militär gegen die demokratisch gewählte Regierung der Unidad Populär unter Staatspräsident Salvador Allende. Das Blutbad setzte den noch jungen Reformbestrebungen in Wirtschaft und Gesellschaft ein jähes, gewaltsames Ende. Zehntausende wurden verschleppt, eingesperrt, gefoltert und getötet. Statt der von Allende und seiner Regierung angestrebten gerechteren Verteilung von gesellschaftlichen Reichtümern und gleicher Teilhabe aller Chileninnen und Chilenen daran folgte für Chile eine neoliberale Schocktherapie.
»Sozialabbau, Lohnraub, Privatisierung und Deregulierung brachten in atemberaubendem Tempo Millionen um ihre Jobs, ihre soziale Sicherheit und ihre Zukunftschancen«, sagt Katja Kipping und analysiert: »Heute, 40 Jahre nach dem Sturm der Putschisten auf die Moneda, feiert der Neoliberalismus weltweit seinen Triumph. Regierungen unterwerfen sich freiwillig der Logik der Märkte und opfern die Zukunftschancen ihrer Bürgerinnen und Bürger.« Gleichzeitig ist sie optimistisch: »Aber heute sehen wir auch die ersten grünen Zweige eines neuen globalen Aufbruchs für mehr Gerechtigkeit, mehr soziale Sicherheit und für einen nachhaltigeren Umgang mit den natürlichen Ressourcen. Heute ist Südamerika der Kontinent, auf dem viele Länder den Versuch unternehmen, auf demokratischem Weg die Macht der Banken und Konzerne zurückzudrängen, die Reichtümer gerecht zu verteilen und die Umwelt zu schonen.«
Gregor Gysi erinnert daran, dass der Putsch nicht nur eine chilenische Angelegenheit war: »Die Verwicklung westlicher Geheimdienste, insbesondere der aus den USA, in diesen Staatsstreich ist unbestreitbar und bleibt eine blutige Schuld der entsprechenden Regierungen. Nicht nur in Chile hat die Geschichte bewiesen, dass der Einsatz militärischer Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele immer zu Lasten der Zivilbevölkerung geht und dass diese aber immer auch einen - zumeist friedlichen - Weg findet, sich aus der Unterdrückung zu befreien.«
Katja Kipping sieht sich und DIE LINKE in der Tradition der sozialistischen Reformbewegung Allendes, deren Anliegen auch heute nichts von ihrer Aktualität eingebüßt haben: »Wir gedenken heute der Opfer, wir verneigen uns vor denen, die vor 40 Jahren für einen neuen sozialen Aufbruch litten und starben. Und wir stellen uns in eine Reihe mit ihren Kämpfen. Die ersten Reformen der Unidad Popular - Mindestlohn, Mietenstopp, gesundes Essen für alle Kinder - sind so aktuell wie vor 40 Jahren. Heute ist ein neuer Aufbruch nötiger denn je. Wir streiten dafür.«
linksfraktion.de, 11. September 2013