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Es geht nur gemeinsam – DIE LINKE und außerparlamentarische Bewegungen

Im Wortlaut von Klaus Ernst,

Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.


Klaus Ernst spricht vor VertreterInnen von Attac, DGB und einer Bürgerinitiative

 

Bereits am Nachmittag des 15. Juli konnte ich im Kreis Borken (NRW) eine Unterschriftensammlung "Schluss mit der Lohndrückerei und prekären Beschäftigung" eröffnen und der Presse vorstellen. Für den Abend war eine Veranstaltung gemeinsam mit Vertreter/innen von Attac, dem DGB und einer Bürgerinitiative geplant.    Der Saal war gut gefüllt: Etwa 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger waren gekommen. Udo Buchholz von der Bürgerinitiative gegen die Urananreicherungsanlage Gronau bildete den Aufschlag: Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW stimmte dem Atomausstieg zu, obwohl eine sofortige Abschaltung der Anlage nicht enthalten war. DIE LINKE hat sich im Gegensatz dazu konsequent für einen sofortigen Stopp der Anlage eingesetzt.   Heinz Rittermeier vom DGB Münsterland und Dieter Sauerwald von Attac Borken machten in ihren Statements auf Defizite in der Gesundheits- und Pflegepolitik sowie auf Lohndrückerei und prekäre Beschäftigung aufmerksam. Sowohl in der anschließenden Diskussion als auch während meines Statements wurde schnell deutlich, dass wir einen Politikwechsel für gute Arbeit und soziale Gerechtigkeit, für Demokratie und Frieden nur gemeinsam – im Parlament und außerhalb, Partei DIE LINKE mit Gewerkschaften und sozialen Bewegungen – erkämpfen werden.   In der anschließenden Diskussion spielte das Thema Altersarmut – insbesondere für Frauen – eine große Rolle. Erst kürzlich hatte eine Anfrage von mir gegenüber der Bundesregierung ergeben, dass die Rentenanwartschaften in den letzten Jahren dramatisch gesunken sind. Es ist gegenüber den Menschen unverantwortlich, dass die Bundesregierung das Problem der Altersarmut noch immer auf die lange Bank schiebt.

Von Klaus Ernst

linksfraktion.de, 15. Juli 2011

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