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Endloser Einsatz der Bundeswehr

Periodika von Christine Buchholz,

Der Afghanistankrieg ist gescheitert, meint Christine Buchholz

 

Die Bundeswehr ist seit über zehn Jahren Teil der Nato-Besatzungstruppen in Afghanistan. Seit vielen Jahren spricht sich eine deutliche Mehrheit der deutschen Bevölkerung für einen raschen Abzug der deutschen Soldaten aus. Doch das ignoriert die Bundesregierung, die dabei von SPD und Grünen unterstützt wird.

Der Einsatz hat keines der vorgegebenen Ziele erreicht. Afghanistan gehört nach wie vor zu den fünf ärmsten Staaten der Welt. Der Nato-Einsatz hat aber das korrupte Regime von Präsident Karsai stabilisiert, dessen Bruder zum größten Drogenbaron des Lands aufgestiegen ist.

Angesichts dieser Erfolglosigkeit verspricht die Bundesregierung nun den Abzug der Bundeswehr bis zum Jahr 2014. Doch hinter den Kulissen wird die fortgesetzte Präsenz der Truppen geplant. Der stellvertretende Isaf-Kommandeur Nick Carter sprach jüngst von 10 000 Soldatinnen und Soldaten, die bis zum Jahr 2018 in Afghanistan bleiben sollen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière kalkuliert mit 800 deutschen Soldaten.

Wenn Nato und Bundesregierung mit diesen Plänen durchkommen, werden noch mehr Afghaneninnen und Afghanen und Soldateninnen und Soldaten ihr Leben verlieren. DIE LINKE hat in den vergangenen Jahren den Widerstand gegen dieses sinnlose Blutvergießen unterstützt – im Parlament und auf den Straßen – und wird das auch weiterhin tun.

Christine Buchholz ist friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE