»Die Soldaten verlieren ihre Skrupel«

Sie hatten die Gelegenheit, zusammen mit Ihrem Fraktionskollegen Paul Schäfer das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam zu besuchen, das Befehlszentrum der Bundeswehr auch für den Afghanistan-Krieg. Hat man Sie als Kritiker dieses Krieges dort überhaupt willkommen geheißen?

Die Begrüßung war höflich, die Stimmung sachlich und vom gegenseitigen Interesse getragen. Natürlich wußte jeder der Generäle und sonstigen Offiziere, wo wir politisch stehen. Schäfer und ich sind als klare Kritiker der Auslandseinsätze der Bundeswehr bekannt, wir lassen darüber auch keine Zweifel aufkommen. Auf der anderen Seite wußten wir ebenso, mit wem wir es zu tun hatten - insofern gab es Klarheit auf beiden Seiten.

Wie viele Soldaten arbeiten dort in diesem Führungszentrum?

Ich glaube, es sind etwa 810, vorwiegend Offiziere, die von Potsdam aus die gesamten Bundeswehreinsätze im Ausland leiten. Das Zentrum ist die militärische Leitstelle, es ist über modernste Kommunikationsmittel mit allen Einsatzorten verbunden.

In anderen Stäben sind aber auch zahlreiche Soldaten mit dem Afghanistan-Krieg befaßt. Wie viele sind das schätzungsweise?

Darüber haben wir leider keinen klaren Überblick - der Militarismus gedeiht ja eher im dunkeln, in der Grauzone zwischen Politik, Wirtschaft und Streitkräften. Die Bundeswehr hat zwar keinen Generalstab, dem Generalinspekteur sind allerdings etwa 200 Soldaten zugeordnet. Und dann gibt es noch Stäbe der Teilstreitkräfte, also von Heer, Luftwaffe und Marine. Geleitet werden die Bundeswehreinsätze vom Verteidigungsminist­erium - auch dort befassen sich Be­amte und Offiziere mit dem Afghanistan-Krieg. Es gibt also einen großen militärischen Bereich, der für die Öffentlichkeit ziemlich undurchsichtig ist. Als Abgeordnete haben wir aber Anspruch darauf, zu erfahren, wer für was verantwortlich ist.

Von Potsdam aus werden auch die Einsätze des Kommandos Spezialkräfte (KSK) gesteuert. Was haben Sie darüber erfahren?

Eigentlich nichts, was wir nicht schon wußten. Ich habe angemerkt, daß das KSK in der Öffentlichkeit, auch im Bundestag, oft als »Rambo-Truppe« angesehen wird. Das gab Protest. Und in der Tat, nicht das Image, der Einsatz dieser Truppe ist entscheidend.

Die Geheimnistuerei um die Einsätze des KSK spricht dafür, daß diese Truppe tatsächlich an allen Nahtstellen agiert. Das war auch in Kundus so, als durch die Bombardierung zweier Tank-lastzüge zahlreiche Menschenleben ausgelöscht wurden. Daran war ein KSK-Offizier beteiligt, als Angehöriger der »Task force 47«. Offiziell heißt es dazu, er habe nur Unterstützung geleistet.

Gab es auch Gespräche darüber, diesen Krieg möglichst schnell zu beenden? Werden in der Bundeswehr Ausstiegsszenarien wenigstens angedacht?

Nein. Die Soldaten und Offiziere, die dort im Führungszentrum sitzen, sind damit beschäftigt, den Krieg gewinnbar zu machen. Andererseits wissen sie aber aus ihrer militärischen Erfahrung heraus, daß er nicht gewinnbar ist. Schäfer und ich haben jedenfalls deutlich gemacht, daß die Truppen möglichst schnell aus Afghanistan abgezogen werden müssen.

Die eigentliche Frage, die uns umgetrieben hat, war allerdings die, wie ein deutscher Oberst dazu kommt, den Befehl zur Bombardierung dieser Tankwagen zu geben - er wußte schließlich, daß dadurch viele Menschen ihr Leben verlieren würden. Vielleicht wird das der Untersuchungsausschuß des Bundestages klären. Ein solches Verhalten ist für uns jedenfalls ein Indiz, daß in den Köpfen vieler Soldaten ein Umdenken stattfindet, daß sie ihre Skrupel verlieren.

Liegt nicht die Vermutung nahe, daß Potsdam an der Entscheidung zum Abwurf der Bomben beteiligt war?

Das weiß ich leider nicht - auch das muß noch geklärt werden. Wenn die Bundeswehreinsätze aus Potsdam geführt worden sind, muß der Oberst vorher über die bevorstehende Bombardierung berichtet oder sich zumindest rechtlich sachkundig gemacht haben. In Potsdam sitzen auch Rechtsberater.

Die gibt es übrigens ebenso an den jeweiligen Standorten im Ausland. Sie haben den Auftrag zu prüfen, ob Befehle rechtskonform sind - ob sie also dem Völkerrecht und der deutschen Verfassung entsprechen. Ob und wie sie ihre Arbeit gemacht haben, muß auch im Ausschuß geklärt werden.

Interview: Peter Wolter

junge Welt, 16. Januar 2010