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»Die neue Linke kommt aus Lateinamerika«

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Treffen mit Alba-Diplomaten: Wolfgang Gehrcke spricht, Heike Hänsel sitzt neben ihm
 

"Im 19. Jahrhundert kam die Linke aus Europa. Die neue Linke aber kommt aus Lateinamerika", betonte Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, bei einem Treffen mit den Botschaftern der Bolivarischen Allianz für Amerika (ALBA) in Berlin. "Wichtige Impulse für eine neue linke Politik kommen heute aus Lateinamerika", so Gysi weiter.

Bei der jährlich stattfindenden Unterredung zwischen den Diplomaten des ALBA-Bündnisses und Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE zeigte sich Gysi auch davon überzeugt, dass die erreichte Unabhängigkeit der Staaten Lateinamerikas und der Karibik von den USA "nicht mehr rückgängig zu machen ist". Das linksgerichtete Staatenbündnis ALBA sei wichtig, weil eine nachhaltige Entwicklung nur gemeinsam zu erreichen sei. In diesem Sinne seien die Kontakte zwischen den progressiven Parteien Lateinamerikas und der LINKEN im Bundestag von zunehmender Bedeutung, stellten die Teilnehmer fest.

»Nie einen Pakt mit der Rechten eingehen«

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, betonte indes die Solidarität mit der Regierung von Venezuela, wo es in den vergangenen Wochen zu massiver Gewalt während der Proteste oppositioneller Gruppen gekommen ist. "In dieser schwierigen Situation bekräftigen wir unsere Solidarität gegenüber Venezuela", sagte Gehrcke gegenüber der anwesenden Delegation aus dem südamerikanischen Land: "Sie sollen wissen, dass Sie mit uns Freunde an Ihrer Seite haben." Gehrcke äußerte seine Bedenken über das Maß der Gewalt, die von der rechten Opposition gegen den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro ausgeht: "Wie für Sie gilt auch für uns das Prinzip, nie einen Pakt mit der Rechten einzugehen."

"Das Staatenbündnis ALBA steht nicht nur für die politische und wirtschaftliche Integration der lateinamerikanischen Staaten, sondern auch für ein neues sozialpolitisches Konzept", sagte die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, Heike Hänsel. Zugleich verwies Hänsel darauf, dass in den Staaten der ALBA-Allianz "die verheerenden Auswirkungen der neoliberalen Misswirtschaft unter früheren Regierungen zurückgedrängt werden konnten". Vor diesem Hintergrund sei es wichtig, den Dialog zwischen fortschrittlichen Kräften in Lateinamerika und Europa weiter auszubauen, um gemeinsam alternative Konzepte zu entwickeln. "Der Beschluss der Europäischen Linken auf ihrem Parteitag in Madrid, ein Pendant zum São-Paulo-Forum zu schaffen, muss daher möglichst schnell umgesetzt werden", so Hänsel.

Austausch verstärken

Bei dem Treffen hoben alle anwesenden ALBA-Botschafter die Bedeutung Kubas für den politischen und wirtschaftlichen Integrationsprozess in Lateinamerika und der Karibik hervor. Zugleich bekräftigten sie im Gespräch mit der Fraktion DIE LINKE die Unterstützung der lateinamerikanischen Staatenmehrheit mit Venezuela. Auch der unlängst zum Präsidenten gewählte FMLN-Kandidat Salvador Sánchez Cerén könne sich auf die Unterstützung aus der Region verlassen.

"In El Salvador ist die rechte Opposition bestrebt, die gleiche Destabilisierungspolitik durchzusetzen, wie sie derzeit in Venezuela zu beobachten ist", sagte der ebenfalls anwesende Generalsekretär des 2004 gegründeten ALBA-Bündnisses, Bernardo Álvarez Herrera. Angesichts dieser Auseinandersetzungen "ist eines unserer Ziele, dass linke Kräfte auch über Lateinamerika und die Karibik hinaus ins Gespräch kommen". Neben einem verstärkten Austausch zwischen den Parteien schlug der venezolanische Diplomat dazu direkte Kontakte zwischen Bürgermeistern sowie lokalen und regionalen Regierungen in den ALBA-Staaten und Deutschland vor.

An dem Treffen nahmen Botschafter und weitere Diplomaten aus Bolivien, El Salvador, Kuba, Nicaragua und Venezuela teil.

 

linksfraktion.de, 20. März 2014