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DIE LINKE gibt mit ihren Initiativen im Bundestag den Takt vor

Nachricht von Jan Korte,

Keine andere Bundestagspartei hat im ersten Jahr so viele parlamentarische Initiativen ergriffen, wie DIE LINKE: 833 Änträge, Gesetzesentwürfe und Anfragen. Wichtige Fragen und Anliegen, die durch DIE LINKE im Bundestag thematisiert wurden. 

Abgeschlagen liegen Union und SPD mit zusammen 35 Anträgen und Gesetzesentwürfen, hinter der FDP mit 506 parlamentarischen Initiativen, der AfD mit 540 und den Grünen mit 552.

Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, zieht Bilanz: "Von Anfang an waren wir die Fraktion, die ohne Rücksicht auf die schleppende Regierungsbildung auf die Einsetzung der Ausschüsse gedrängt hat. Wir haben in einem Jahr über 800 Initiativen im Bundestag eingebracht: Sowohl Anträge und Gesetzentwürfe, als auch unzählige, gut ausgearbeitete Kleine Anfragen, ohne die etliche Informationen über die Arbeit der Bundesregierung nie an die Öffentlichkeit gekommen wären. Wir machen unseren Job als Oppositionsfraktion gut, mit deutlichem Abstand zu den anderen. Darauf kann sich die Bevölkerung verlassen und darauf bin ich auch als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer stolz."