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»Die Bundeswehr muss nicht unbedingt in Mali sein«

Im Wortlaut von Alexander S. Neu, Deutschlandfunk,

Christine Heuer: Am Telefon begrüße ich Alexander Neu, Obmann der Linken im Bundestagsverteidigungsausschuss. Guten Tag, Herr Neu!

Alexander Neu: Schönen guten Tag!

Heuer: Die Bundesregierung hat ja den Verteidigungsausschuss gestern informiert und tut das möglicherweise auch heute noch, wenn neue Erkenntnisse reinkommen. Was können Sie uns denn heute Mittag über die Absturzursache sagen?

Neu: Also, meine Kenntnisse gehen nicht über das hinaus, was von den Medien derzeit berichtet wurde und auch gerade vom Deutschlandfunk ausgeführt worden ist. Das ist der Stand der Dinge, den ich auch kenne.

Was vermuten Sie als Ursache?

Das ist natürlich hoch spekulativ. Ob das ein Absturz war und was da bislang ausgeschlossen ist, oder ein technisches Problem, darüber kann man nur spekulieren. Und insofern möchte ich mich da auch zurückhalten, in dieser Frage.

Das kann ich gut verstehen, Herr Neu, wir wollen da auch nicht übers Ziel hinausschießen. Aber wenn ein Augenzeuge sagt, dieser Tiger ist plötzlich und ohne Notruf mit der Nase nach vorne abgekippt und dann sofort im Sturzflug zu Boden gegangen, das ist ein Zitat. Sie beschäftigen sich als Verteidigungspolitiker ja auch viel mit der technischen Ausstattung der Bundeswehr. Was wäre dafür eine plausible Erklärung? Woran denkt jemand, der sich Tag für Tag mit diesen Themen beschäftigt, dann zuerst?

Das System Tiger ist ein hoch komplexes technisches System und da können auch Politiker, auch Verteidigungspolitiker natürlich nicht diese technische Kompetenz sich erarbeiten, um das beurteilen zu können. Das Problem ist: Je anspruchsvoller ein technisches System ist, desto anfälliger auch. Und auch da muss ich sagen: Ich kann dazu konkret nichts sagen. Ich muss da in der Tat passen. Ich bin erstaunt über dieses Abfallen nach vorne, mit der Nase aufschlagen, aber ich kann mir nicht vorstellen, was da wirklich schiefgelaufen ist.

Im Gespräch ist jetzt, dass diese Tiger ausnahmsweise auch zugelassen wurden für Flüge, die deutlich über der eigentlich zulässigen Temperatur liegen. Das können wir glaube ich auch ausschließen, denn es war in Mali gestern überhaupt nicht so warm. Ein anderer Punkt ist – das kritisieren ja auch die Inspekteure der Bundeswehr immer wieder, und auch das Heer sagt –, es gibt viel zu wenige Piloten, die diesen Tiger fliegen können in Mali.

Na ja, es gibt natürlich eine Ambivalenz. Auf der einen Seite möchte Frau Ministerin von der Leyen an möglichst vielen Konfliktschauplätzen mit der Bundeswehr dabei sein, auf der anderen Seite haben wir nicht das notwendige Personal und Material. Das heißt, den Spannungsbogen sehen wir und dieser Spannungsbogen ist auch auf absehbarer Zeit noch nicht zu lösen. Und vor diesem Hintergrund kann man nur sagen: Weniger Auslandseinsätze, dann kann man auch auf diese Art und Weise den Spannungsbogen abbauen. Momentan, wenn sie so weitermacht mit Auslandseinsätzen, überall dabei sein wollen, dann werden wir mit solchen Problemen wahrscheinlich in Zukunft noch vermehrt konfrontiert werden.

Also hat Ursula von der Leyen aus Ihrer Sicht diesen Spannungsbogen – um im Bild zu bleiben – überspannt?

Politisch hat sie die Verantwortung dafür, natürlich. Die Frage, ob man in Mali dabei sein musste, würde ich so nicht beantworten, nicht mit Ja beantworten. Frau von der Leyen sagt, dass die Sicherheit Deutschlands auch in Mali verteidigt wird, was ja der Tenor ihrer Aussage war. Das kennen wir ja schon von Afghanistan mit dem Hindukusch. Nein, die Sicherheit Deutschlands wird natürlich nicht in Mali oder in Mali verteidigt, sondern das ist eine Interessenspolitik und Partnerschaftspolitik gegenüber Frankreich.

Wenn Sie sagen, die Frage, ob die Deutschen in Mali sein müssen, würden Sie nicht mit Ja beantworten, heißt das, Sie würden sie mit Nein beantworten?

Ich bin ganz sicher, dass die Bundeswehr nicht unbedingt in Mali sein muss. Weil keine deutschen Interessen in dieser Form sozusagen … keine deutschen Interessen bedient werden, sondern vor allem die deutsch-französische Partnerschaft damit bedient wird. Das ist ein ganz anderer Ansatz.

Aber wir haben doch da gemeinsame Interessen.

Haben wir?

Ich denke schon, dass wir da gemeinsame Interessen haben. Also, das ist ja jedenfalls die Argumentation, warum die Soldaten dort mit einem Bundestagsmandat überhaupt hingeschickt wurden, zum Beispiel eben den Kampf gegen islamistische Terroristen dort voranzutreiben. Daran hat ja auch Europa ein Interesse, egal wie man das überschreibt.

Der Kampf gegen den IS oder andere Islamisten hat sich ja als relativ erfolglos erwiesen in den letzten Jahren. Wir haben ja nur mehr Terrorismus produziert dadurch, dass wir in diesen Ländern militärisch aktiv geworden sind. Und Deutschland hat keine direkten Interessen in Mali, sondern es ist sozusagen ein Freundschaftsakt gegenüber Frankreich.

Ist es nicht auch ein Freundschaftsakt gegenüber einer Regierung in Mali, und auch gegenüber den Bürgern dort, die unter diesem islamistischen Terrorismus sehr zu leiden haben?

Das glaube ich eher nicht. Deutschland wird seine Truppen nicht in ein Land schicken, nur um einen Freundschaftsakt gegenüber einem Dritte-Welt-Land zu demonstrieren. Das halte ich für nicht wirklich gegeben.

Also, Sie würden sagen, der Mali-Einsatz ist ein Fehler. Und was machen wir jetzt daraus, beenden wir den?

Die Linke ist ohnehin gegen diesen Einsatz gewesen, von Anfang an. Ich werde jetzt aber nicht so weit gehen zu sagen: Seht her, was wir davon haben! Das wäre pietätslos gegenüber den Verwandten und Hinterbliebenen. Aber natürlich sind wir für die Beendigung und möglichst schnelle Beendigung dieses Einsatzes, der hätte nie stattfinden dürfen.

Und die Arbeit vor Ort, die überlassen wir anderen Staaten, in diesem Fall den Franzosen?

Ja, wir haben keine Interessen dort.

Dann reden wir noch mal über den Zustand der Bundeswehr, Herr Neu. Das haben wir gerade schon angesprochen, die technische Ausstattung! Es gibt ja immer wieder Kritik daran, dass das Gerät, das die Bundeswehr in ihren Auslandseinsätzen benutzt, einfach überhaupt nicht gut genug ist für diese Einsätze. Welche Forderungen stellen Sie in diesem Zusammenhang an die Bundesregierung?

Das habe ich gerade schon mal versucht deutlich zu machen. Wenn man der Auffassung ist, dass man weltweit militärisch präsent sein will, dann muss man natürlich auch die Bundeswehr dafür technisch und personell ausrüsten. Das heißt …

Was heißt das konkret, Herr Neu, was fordern Sie da ganz genau?

Wir fordern natürlich keine personelle Erhöhung und keine materielle Verbesserung, weil wir ohnehin gegen Auslandseinsätze der Bundeswehr sind. Wenn man das aber will – und das will ja Frau von der Leyen –, dann muss sie in dieser Frage auch Farbe bekennen und die personelle und materielle Ausrüstung perfektionieren. Aber das ist eben nicht unsere Position, die der Linken.

Nein, Ihre Position ist: Raus aus allen Auslandseinsätzen und den Kopf in den Sand stecken. – Ich sage das jetzt mal so provokativ, Herr Neu!

Nein! Ja, das ist natürlich in der Tat nicht der Fall. Es geht nicht darum, den Kopf in den Sand zu stecken, sondern es geht darum, Konfliktursachen zu bekämpfen. Und die Konfliktursache für Mali ist eben die Terrorunterstützung in Libyen 2011. Dort haben Frankreich, Italien und Großbritannien mit Unterstützung der USA die dortigen Aufständischen, die Terroristen unterstützt, was dann letztendlich auf Mali übergeschlagen ist nach dem Sturz von Gaddafi. Und darüber muss diskutiert werden.

Darüber wird diskutiert und alle anderen bis auf die Linken sagen, da muss man zweigleisig fahren?

Nein, ich sehe das eben nicht, dass zweigleisig gefahren wird, sondern eingleisig. Man reagiert nur auf vorangegangene Fehler, aber man geht nicht präventiv vor.

Der Bundestag hat diesen Mali-Einsatz ja eigentlich gerade erst verlängert. Rechnen Sie damit, dass der Tod dieser beiden Bundeswehrsoldaten an der Position der Mehrheit im Bundestag wieder etwas verändern wird? Glauben Sie, es gibt jetzt Bewegung in dieser Frage?

Nein, das glaube ich nicht. Man nimmt das so in Kauf, wie es ist. Wenn man Soldaten ins Ausland schickt, in einen Einsatz, dann muss man immer damit rechnen, dass Leib und Leben in Gefahr ist. Und das ist jetzt geschehen, das wird aber nichts bei der Mehrheit der Fraktionen im Deutschen Bundestag an deren Positionierung ändern. Leider nicht.

Alexander Neu, Obmann der Linken im Verteidigungsausschuss war das im Interview mit dem Deutschlandfunk. Herr Neu, haben Sie vielen Dank dafür!

Ja, bitte!

Deutschlandfunk,

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