Warum ein Verbot von Rüstungsexporten notwendig ist, erklärt Jan van Aken
Französische Kriegsflieger auftanken, malische Soldaten ausbilden – das hört sich harmlos an, ist aber eine direkte Beteiligung an einem Krieg, der schleunigst beendet werden muss. Wer andere Soldaten an den Kriegsschauplatz fliegt oder direkt dafür ausbildet, macht sich mitschuldig an einer Verlängerung der Kämpfe.
Auch wenn die Bundesregierung sagt, sie wolle keine Rüstungsgüter für den Krieg in Mali liefern: Wahrscheinlich sind dort schon längst deutsche Waffen im Einsatz. Bei Rebellen wurde bereits mindestens ein G3-Sturmgewehr gefunden. Und wir wissen, dass viele der Kämpfer in Malis Norden direkt aus Libyen kamen: Sie haben sich dort in Gaddafis Armeelagern bedient – die randvoll waren mit deutschen und europäischen Waffen. In Gaddafis Palast wurden hunderte hochmoderne deutsche Sturmgewehre vom Typ G36 gefunden. Ich möchte mir gar nicht ausmalen, wie viele davon gerade in Mali im tödlichen Einsatz sind.
Am Ende bleibt eines sicher: Die Wahrscheinlichkeit, dass deutsche Waffen irgendwo auf dem Globus in einem Konflikt eingesetzt werden, ist sehr groß. Denn Deutschland exportiert Waffen hemmungslos in die ganze Welt, auch in Kriegs- und Krisengebiete, auch an Menschenrechtsverletzer. Wie etwa Saudi-Arabien und Katar, die dann wiederum islamis-tische Kämpfer in Syrien oder Mali mit Waffen beliefern. Einmal exportiert, kann niemand mehr den Weg der deutschen Rüstungsgüter kontrollieren. Deshalb müssen Rüstungsexporte verboten werden. Ohne Ausnahmen.
Jan van Aken: Der 52-jährige Wahlhamburger hat sich zeit seines Lebens in verschiedenen außer-parlamentarischen Bewegungen engagiert. Zudem arbeitete er jahrelang bei Greenpeace Deutschland, in den Jahren 2004 bis 2006 war er Biowaffeninspekteur der Vereinten Nationen. Heute ist er außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.