»Demokratisierung der Demokratie«

Gruppenbild in Schmöckwitz: Arbeitskreis III Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung 

In den vergangenen zwei Tagen zog sich der Arbeitskreis III Demokratie, Wissen, Kultur und Bildung zu seiner jährlichen Klausurtagung in die Akademie Schmöckwitz bei Berlin zurück, um über die Arbeitsplanung 2012 zu debattieren. Nach den Umstrukturierungsmaßnahmen und dem Neuzuschnitt der Arbeitskreise der Linksfraktion waren zahlreiche Fragen zu erörtern und fachübergreifende Themenschwerpunkte zu erarbeiten.   Auch im kommenden Jahr wird der Arbeitskreis sich thematisch vor allem der "Demokratisierung der Demokratie" widmen. Der Abbau von Bürger-, Beteiligungs- und ArbeitnehmerInnenrechte in den vergangenen Jahren unter der schwarz-gelben Koalition hält unvermindert an. Vor allem in den Bereichen der demokratischen Mitbestimmung über Volksbegehren, in Fragen der Nutzung digitaler Medien und im Kulturbetrieb sind die Einschnitte besonders massiv.
  2012 wird der Arbeitskreis vor diesem Hintergrund verstärkt in den Dialog mit AktivistInnen, Bewegungen und Interessengruppen treten und gemeinsam parlamentarische Initiativen entwickeln. Der Austausch soll über eine Vielzahl von Tagungen, Konferenzen aber auch einem verstärkten internetbasierten Dialog ermöglicht werden.   Einen großen Schwerpunkt der Klausur bildete die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Der Arbeitskreis wird an dem durch die Fraktion beschlossenen 5-Punkteprogramm gegen Rechtsextremismus und Rassismus weiter arbeiten.