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Demokratischer und sozialer Wandel in El Salvador

Nachricht,

Nidia Diaz (l.) im Gespräch mit Stefan Liebich

 

Nidia Diaz, in den 1980er Jahren Mitbegründerin und Kämpferin der salvadorianischen Befreiungsbewegung FMLN (Frente Farabundo Martí para la liberación nacional) und heute Vizepräsidentin des zentralamerikanischen Parlaments, besuchte Berlin. Anlass ihrer Reise, die sie in mehrere europäische Länder führte, war der 20. Jahrestag des Friedensschlusses, der den Bürgerkrieg in El Salvador beendete und den Weg zur Demokratisierung des Landes eröffnete. Nidia Diaz hatte damals als Teil der FMLN-Delegation das Friedensabkommen mit verhandelt. Darüber und über die Fortschritte, die seither erzielt werden konnten, berichtete sie im Gespräch mit Stefan Liebich.

Die FMLN wandelte sich nach dem Friedensschluss in eine politische Partei um, die von Beginn an über große regionale und lokale Verankerung verfügte. 2009 wurde die FMLN erstmals auch auf nationaler Ebene stärkste Partei im Parlament, ihr Kandidat Mauricio Funes gewann die Präsidentschaftswahl. Stefan Liebich interessierte sich für die Ergebnisse von zweieinhalb Jahren Regierungsverantwortung. Die FMLN, die als stärkste Partei nicht über die absolute Mehrheit der Abgeordneten verfügt, muss Kompromisse schließen. Dennoch konnte Diaz von erheblichen sozialen Fortschritten berichten, die teilweise in enger Süd-Süd-Kooperation mit anderen linken lateinamerikanischen Regierungen erzielt werden konnten. So treibt die neue Regierung den Aufbau von landwirtschaftlichen Kooperativen voran, um die Ernährungssouveränität zu stärken, und fördert lokale Unternehmen im öffentlichen Beschaffungswesen. Im Gesundheits- und Bildungsbereich gibt es eine erfolgreiche Zusammenarbeit mit Kuba. Von der FMLN regierte Gemeinden kooperieren außerdem mit dem lateinamerikanischen Integrationsbündnis ALBA und profitieren von vergünstigten Öllieferungen und Sozialprogrammen im Ernährungsbereich.

Vor den Regional- und Parlamentswahlen am 11. März und mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2014 formulierte Nidia Diaz die Herausforderung, die FMLN weiterhin als die entscheidende Kraft für den demokratischen und sozialen Wandel darzustellen und die Menschen für diesen Wandel zu begeistern. DIE LINKE ist von der FMLN eingeladen worden, diese Wahlen zu begleiten. Wolfgang Gehrcke hat einen Besuch im März bereits zugesagt. Stefan Liebich brachte die Hoffnung auf weiterhin gute, solidarische Beziehungen zwischen den beiden Parteien zum Ausdruck. Er wies auf die parlamentarischen Initiativen hin, die die Linksfraktion in den letzten Wochen in den Bundestag eingebracht hat und die die Forderung nach gleichberechtigten, solidarischen Beziehungen zwischen Deutschland und der EU auf der einen und Zentralamerika auf der anderen Seite zum Gegenstand haben.

Von Alexander King, Referent für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

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