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Chance für die Linke

Im Wortlaut von Nele Hirsch,

Gastkommentar

Es geht uns darum, die kulturelle Hegemonie des Neoliberalismus zu brechen«, sagte Oskar Lafontaine auf dem Eröffnungspodium des Hochschulkongresses der Linken am Wochenende in Frankfurt am Main. Mit dem Kongreß ist die Linke diesem Ziel einen Schritt näher gekommen. Denn um die kulturelle Hegemonie des Neoliberalismus zu brechen, muß auch die Auseinandersetzung um die Hochschulen geführt werden. Hier ist die Linke in den vergangenen Jahren in die Defensive geraten. Deutlichstes Zeichen ist die Einführung allgemeiner Studiengebühren in immer mehr Bundesländern. Damit werden nicht nur weitere soziale Hürden zur Aufnahme eines Stu­diums aufgebaut, sondern auch ein Verständnis von Studierenden als Kundinnen und Kunden und eine Steuerung der Hochschulen und der Wissenschaft nach den Mechanismen des Marktes propagiert.

Hochschulen in einer solidarischen Gesellschaft setzen dagegen einen offenen Zugang zum Studium und Freiräume für kritische Wissenschaft voraus. Die Linke muß für ein durchlässiges Bildungswesen, für ein gebührenfreies Studium, für den Ausbau der Kapazitäten, für ein bedarfsdeckendes und elternunabhängiges BAföG und gegen die unsägliche Elite orientierung in der herrschenden Bildungspolitik streiten. Sie muß dafür eintreten, daß Hochschulen wieder zu Orten kritischer Auseinandersetzung werden, in denen die gesellschaftliche Verantwortung von Bildung und Wissenschaft diskutiert und ernst genommen wird. Eine reine Arbeitsmarktorientierung reicht nicht aus, und die Zurichtung auf kapitalistische Verwertungszwänge macht eine Wissenschaft, die um die Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen kämpft, unmöglich. Die Linke muß deutlich machen, daß Bildungspolitik immer auch Gesellschaftspolitik ist und der Kampf für eine sozialistische Gesellschaft deshalb gemeinsam geführt werden muß und kann: an den Hochschulen, in den Betrieben, in den Schulen, auf der Straße und auch im Parlament.

Ein linker sozialistischer Studierendenverband, dessen Gründung in Frankfurt angekündigt wurde, kann an den Hochschulen und in der neuen linken Partei für eben diesen Anspruch streiten. Für die Partei ist das eine Chance, die sie nicht verspielen darf. Sie muß deshalb die Stärke besitzen, Kritik auszuhalten, und zu Auseinandersetzungen bereit sein. Ansonsten könnte sich die Entwicklung des letzten großen linken Studierendenverbandes - des SDS - wiederholen: Die Mutterpartei SPD war nicht bereit, die Linksentwicklung und die zunehmende Radikalisierung des Verbandes mitzutragen. Es wird in Zukunft darum gehen, daß die Linke solidarisch miteinander um ihre Politik ringt - an den Hochschulen und in der Partei.

Von Nele Hirsch

junge Welt, 22. Januar 2007

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