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Bundesregierung in Sachen Air Berlin ein Totalausfall!

Nachricht von Jörg Cezanne,

Durch eine Anfrage (PDF) von Jörg Cezanne, Abgeordneter der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, herrscht jetzt Klarheit über die Konsequenzen der Kreditvergabe der Kreditanstalt für Wiederaufbau im August vergangenen Jahres an Air Berlin. Durch eine Bundesbürgschaft abgesichert, wurde der zum damaligen Zeitpunkt zahlungsunfähigen Fluggesellschaft ein Kredit in Höhe von 150 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um – so das selbsterklärte Ziel der Bundesregierung – nicht zuletzt die Arbeitsplätze der mehr als 8000 Beschäftigten zu sichern und ein geordnetes Insolvenzverfahren zu gewährleisten, wodurch auch die Rückzahlung des Kredites gewährleistet werden könne.

Die Antworten der Bundesregierung belegen: Beide Ziele wurden verfehlt! Nachdem die Belegschaft Air Berlins inzwischen arbeitslos geworden ist oder bei anderen Fluggesellschaften zu deutlich schlechteren Bedingungen ihren Dienst tun muss, sind nach Angaben der Bundesregierung nur 61 Millionen Euro an Kredit zurückgezahlt worden – mit wenig Aussicht darauf, dass sich der Betrag noch nennenswert erhöht. Entgegen aller Bekundungen wird der Bundeshaushalt durch die Insolvenz Air Berlins mit einem hohen zweistelligen Millionenbetrag belastet. Für Jörg Cezanne steht fest:

"Die Bundesregierung hat mit ihrem riskanten Versuch, große Teile Air Berlins der Lufthansa zuzuschanzen, mehr Probleme verursacht als gelöst. Die Perspektive tausender Air Berlin-Mitarbeiter ist düster, wobei letztlich die Verschlechterung ihrer Situation auch noch mit Steuergeldern subventioniert wurde. Auch wenn nicht die ganzen 150 Millionen Euro an Kredit abgeschrieben werden müssen, bleibt die Bundesregierung in Sachen Air Berlin ein Totalausfall."

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