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Böses Spiel auf dem Rücken der Opelaner

Nachricht von Ulla Lötzer,

„Es ist unerträglich wie GM mit seinen Beschäftigten und ihren Familien umgeht“, kommentiert Ulla Lötzer die Entscheidung von General Motors, Opel nicht zu verkaufen. „Die Bundesregierung wurde von GM am Nasenring durch die politische Manege gezogen. Anfang Mai hat sie mit großem Tamtam die Rettung Opels durch den Verkauf an Magna verkündet, heute zeigt sich, dass das reine Sprechblasen vor der Wahl waren, die jetzt geplatzt sind.“ Die Sprecherin für Internationale Wirtschaftspolitik weiter:

"Die Bundesregierung ist jetzt am Zug: Westerwelle muss sofort Verhandlungen mit der US-amerikanischen Regierung über die Zukunft von Opel aufnehmen, schließlich ist GM mehrheitlich in Staatshand. Brüderle muss mit den europäischen Wirtschaftsministern über eine gemeinsame Zukunft für die Opel-Standorte beraten, anstatt weiterhin auf Standortkonkurrenz zu setzen. Die Bundesregierung muss endlich eine Beteiligung zusammen mit den Ländern an Opel betreiben, damit sie sich ein Mitspracherecht sichert und dieses böse Spiel auf dem Rücken der Beschäftigten endlich ein Ende hat.

Bisher hat die Bundesregierung bei Opel komplett versagt. Es gab ein Zeitfenster, in dem die amerikanische Seite bereit gewesen wäre, im Gegenzug zu Staatshilfen auch Staatsbeteiligungen zu geben. Doch der damalige Minister zu Guttenberg hielt lieber seine neoliberale Ideologie hoch, anstatt industriepolitische Verantwortung zu übernehmen. Leidtragende sind die Beschäftigten, deren Zukunft jetzt noch ungewisser ist als zuvor."

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