Von Jan van Aken, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Vor 100 Jahren begann das Zeitalter der Massenvernichtungswaffen. In den Morgenstunden des 22. April 1915 drehten Wehrmachtssoldaten bei Ypern in Belgien die Hähne von Chlorgas-Flaschen auf. Ein leichter Ostwind wehte die tödliche Fracht über die französischen Frontlinien. Tausende Soldaten starben, vielen wurden Augen und Lunge verätzt. Damit begann das Grauen des Gaskrieges.
Mit an vorderster Front dabei: Der deutsche Chemiker und spätere Nobelpreisträger Fritz Haber. Später gefeierter Held des Haber-Bosch-Verfahrens zur Herstellung von Kunstdünger, setzte er sich in den Kriegsjahren mit Macht für die Entwicklung und den Einsatz von Chemiewaffen ein. Er fuhr selbst nach Ypern, um das von ihm entwickelte "Gas-Abblas-Verfahren" zu überwachen, er hatte zuvor bei den militärischen Entscheidungsträgern auf den Gaseinsatz gedrungen. Haber arbeitete dabei eng mit der deutschen Chemie-Industrie an. Chlorgas fiel in der Industrie in großen Mengen als Abfall an, bis zu 60 Tonnen täglich. Wirtschaftliche Interessen spielten schon in der Geburtsstunde der Chemiewaffen eine zentrale Rolle.
Deutschlands unrühmliche Rolle
Haber war nicht allein. In den Folgejahren wurden Senfgas, Sarin, Soman und andere Nervengase in Deutschland entwickelt. Die Forscher, die 1938 bei der IG-Farben Sarin entwickelten, waren so stolz auf ihren persönlichen Beitrag zum Massenmord, dass sie mit ihren Namen Taufpate für das Giftgas standen (Schrader, Ambros, Ritter, Linde - Sarin).
Deutschlands unrühmliche Rolle im Gaskrieg ging auch nach dem 2. Weltkrieg weiter. In den 1980er Jahren waren es deutsche Firmen, die maßgeblich die Chemiewaffenfabriken im Irak und in Syrien aufgebaut haben. Noch bis ins Jahr 2011 wurden aus Deutschland Vorläufer-Chemikalien für die Sarinproduktion nach Syrien geliefert. Wir müssen uns klar machen, was das bedeutet: Als am 21. August 2013 über Eintausend Menschen in einem Vorort von Damaskus mit Sarin umgebracht wurden, war zumindest indirekt auch deutsches Erfinder- und Unternehmertum mit dabei.
Vom Massaker in Ypern bis hin zur Vernichtung der syrischen Chemiewaffen im Jahre 2014, müssen wir leider eines feststellen: Die einhundertjährige Geschichte der Chemiewaffen ist vor allem eine deutsche Geschichte.
Welche Lehren müssen wir aus dieser einhundertjährigen Geschichte ziehen? Was kann Deutschland, was kann die Bundesregierung heute tun, damit sich die Grauen der Chemiewaffen-Angriffe nicht wiederholen?
Lieferanten des Todes
Deutschland muss sich endlich der eigenen Verantwortung stellen. Noch kneift die Bundesregierung beide Augen fest zu und versucht bis heute, jede öffentliche Aufarbeitung der deutschen Schuld an den irakischen und syrischen Chemiewaffenopfern zu verhindern. Es ist völlig unverständlich, warum die Namen der beteiligten Firmen zum Beispiel unter Verschluss bleiben sollen.
Auch die juristische Aufarbeitung der deutschen Beteiligung an den Massakern von Halabja oder Damaskus ist mehr als dürftig. Es geht hier nicht nur um Verstöße gegen Außenwirtschaftsregeln, sondern um Beihilfe zum Massenmord, um Verbrechen gegen die Menschheit. In den Niederlanden wurde bereits ein Zulieferer des irakischen Chemiewaffenprogramms genau deswegen zu einer hohen Haftstrafe verurteilt, in Deutschland scheint die Bundesanwaltschaft da eher zögerlich zu reagieren. Aber solange die Lieferanten des Todes damit rechnen können, straffrei auszugehen, solange werden wir sie kaum stoppen können.
Schärfere Ausfuhrregeln für dual-use-Güter, die in den 1980er Jahren angesichts des irakischen Chemiewaffen-Programms eingeführt wurden, reichen nicht. Dies haben die deutschen Fluorid-Lieferungen an das syrische Regime unter Assad bis ins Jahr 2011 hinein gezeigt. Deshalb muss ab sofort gelten: Wer einen internationalen Abrüstungsvertrag nicht ratifiziert hat, der darf keine Güter mehr geliefert bekommen, die auch zur Waffenproduktion genutzt werden können - ohne Ausnahme.
Krieg ächten
Mit der Chemiewaffenkonvention der Vereinten Nationen von 1993, in deren Folge die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gegründet wurde und die Vernichtung der Chemiewaffenarsenale aller Unterzeichnerstaaten überwacht hat, ist die Gefahr des Einsatzes von Chemiewaffen als Kriegswaffe zwar deutlich gesunken.
Aber die Gefahren des massenhaften Tötens sind damit natürlich noch lange nicht gebannt. Auf die Chemiewaffen folgten die Atomwaffen, und heute sind es die Drohnen und andere neue Waffensysteme, die in immer neuen Kriegen eingesetzt werden. Deshalb müssen nicht nur einzelne Waffen, sondern der Krieg an sich ächtet werden.
linksfraktion.de, 22. April 2015