Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten

Lorenz Gösta Beutin,

Am Montag beginnt das so genannte High-Level-Segment der UN-Klimakonferenz in Katowice. Für die Bundesregierung wird es peinlich. Denn sie steht quasi mit leeren Händen da ­­– jedenfalls, was den Klimaschutz im eigenen Land angeht. Lorenz Gösta Beutin fasst zusammen, worum es beim UN-Klimagipfel geht und welche Schritte jetzt nötig sind, um den Herausforderungen der kommenden Jahre gerecht zu werden.

Weiterlesen
Fabio De Masi,

Beamte im Bundesministerium für Finanzen (BMF) verdienen mit Nebenjobs ordentlich dazu. Ein Kleine Anfrage (PDF) von Fabio De Masi zeigt, dass der Stundenlohn in der Spitze bei über 600 Euro lag. "Wenn Beamte, die Gesetze schreiben, derartige Summen dazu verdienen, entsteht Abhängigkeit", so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Beamte sollten auf der Gehaltsliste des Staates stehen und nicht von Verbänden und Unternehmen.

Weiterlesen
Susanne Ferschl,

Der gesetzliche Mindestlohn soll laut Bundesregierung einen „angemessenen Mindestschutz“ liefern. Doch dieser deckt in fast allen Fällen nicht das anerkannte durchschnittliche Existenzminimum (SGB II) einer in Vollzeit erwerbstätigen Person mit einem Kind unter sechs Jahren (91,7 Prozent der Fälle). Das belegen Zahlen, die aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl hervorgehen.

Weiterlesen
Klaus Ernst,

Die „Gelbwesten“ seien keinesfalls eine rechte Bewegung, sagte Klaus Ernst im Dlf. Die französischen Bürger würden sich zurecht gegen Einschränkungen wehren. Auch in Deutschland sei es dringend nötig, dass die Menschen etwa gegen Kürzungen, Niedriglohn und Altersarmut protestieren, so Ernst.

Weiterlesen
Doris Achelwilm,

Jede*r Dritte in Deutschland ist von Diskriminierung betroffen. Gerade am Arbeitsplatz ist sie weit verbreitet. Eine Studie im Auftrag der Bundestagsfraktion DIE LINKE und der Rosa-Luxemburg-Stiftung zeigt nun: Auch die Häuser des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind nicht frei davon. Das ist eines der Ergebnisse einer Befragung zur sozialen Situation der dortigen sogenannten „festen freien“ Mitarbeiter*innen.

Weiterlesen
Gesine Lötzsch,

Seit vielen Jahren spenden Abgeordnete unserer Fraktion für Obdachlose in Berlin-Mitte.

Weiterlesen
Matthias Höhn,

"Einfach Verträge zu vergeben, die dann beliebig an Subunternehmen ohne Zustimmung und ohne Wissen des Ministeriums oder nachgeordneter Behörden weitervergeben werden, ist inakzeptabel", erklärt Matthias Höhn zu neuen Erkenntnissen in der Berater-Affäre des Hauses von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Praxis "Sie können machen, was sie wollen" müsse ein Ende haben.

Weiterlesen
Dietmar Bartsch,

DIE LINKE hat als einzige Partei im Bundestag Hartz IV und seine Folgen scharf kritisiert. Nun scheint sich etwas zu bewegen, auch bei jenen Parteien, die Hartz IV einst eingeführt hatten. "Das Hartz-IV-System ist gescheitert und deshalb müssen alle, nicht nur SPD und Grüne, darüber diskutieren", schreibt Dietmar Bartsch in einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung. In einem ersten Schritt gehe es darum, das Leben der von Hartz IV Betroffenen zu verbessern.

Weiterlesen
Ulla Jelpke,

Zum Stand Herbst 2018 sind 467 Neonazis aufgrund offener Haftbefehle abgetaucht. 108 von ihnen werden wegen einschlägiger rechtsextremer Straftaten gesucht, 99 wegen Gewaltdelikten. Das ergeben Zahlen aus einer Antwort der Bundesreigerung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Ulla Jelpke.

Weiterlesen
Jutta Krellmann,

Beschäftigte in Gesundheit und Pflege sind besonders oft von Arbeitsunfällen betroffen. Das zeigen Zahlen, die aus der Antwort der Bundesregierung (PDF) auf eine Kleine Anfrage von Jutta Krellmann hervorgehen. Frauen, die in diesem Sektor mehrheitlich beschäftigt sind, haben dreimal öfter Arbeitsunfälle als Männer. Jutta Krellmann kritisiert die Bundesregierung für fehlende Arbeitsschutzkontrollen. Sie würden helfen, die Arbeitsbedingungen in Gesundheit und Pflege deutlich zu verbessern und Unfälle und gesundheitliche Beeinträchtigungen zu reduzieren.

Weiterlesen