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Nachrichten

Jan Korte,

Am 20. Juli 1944, genau vor 75 Jahren, wagte eine größere Gruppe deutscher Offiziere um Stauffenberg, Friedrich Olbricht und Henning von Tresckow in Verbindung mit dem zivilen Widerstand um Beck, Goerdeler und Mitglieder des "Kreisauer Kreises" den Sturz des Hitler-Regimes, der allerdings aufgrund eines missglückten Bombenattentats auf Hitler scheiterte und noch am selben Tag blutig von den Nazis niedergeschlagen wurde. In den Wochen danach wurden Tausende von Regimegegnern festgenommen, die genaue Zahl der Ermordeten ist nicht bekannt.

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Fabio De Masi,

Das privatwirtschaftliche Interesse am Weltraum ist  beträchtlich. Zwischen 2000 und 2016 sind bereits 16 Milliarden US-Dollar investiert worden. Das verheißt nichts Gutes.

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Klaus Ernst,

Ein Aufrechterhalten der Sanktionen gegen Russland sei auch für deutsche Unternehmen schädlich und führe dazu, dass Russland sich auf Dauer nach China hinwendet, sagte Klaus Ernst im Interview mit dem Deutschlandfunk. "Wir müssen mehr Zusammenarbeit hinkriegen“, forderte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag.

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Jan Korte,

Das Bundesprogramm "Demokratie leben!", über das u.a. die Projekte zur Beratung Opfer rechter und rassistischer Gewalt und die Mobilen Beratungen gegen Rechtsextremismus finanziert werden, geht ab 2020 in ein weitere Förderrunde. Durch die Veränderungen im Programm haben die bundesweit arbeitenden Dachverbände von Opferberatung, Mobiler Beratung und Aussteigerberatung Sorge, dass sie nicht mehr weiter gefördert werden könnten.

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Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Gregor Gysi,

Gerade einmal neun Stimmen mehr als die erforderliche absolute Mehrheit erhielt Ursula von der Leyen am Dienstag bei der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin. 383 von 747 Europaabgeordnete stimmte für die 60-Jährige, 327 Parlamentarier stimmten gegen sie. Damit tritt die bisherige deutsche Verteidigungsministerin zum 1. November die Nachfolge des Luxemburgers Jean-Claude Juncker an.

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Sevim Dagdelen,

Obwohl der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan nach wie vor die zehntausende Oppositionelle in der Türkei inhaftiert und weiterhin alles tut, um die Türkei zu einem islamistischen Unterdrückungsstaat zu machen, wird er weiterhin von der Bundesregierung mit Geld und Kriegswaffen unterstützt. Sevim Dagdelen kritisiert das in ihrem Gastkommentar auf Telepolis.

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Victor Perli,

Die Gewinne der in den 1990er Jahren privatisierten Raststätten entlang deutscher Autobahnen sprudeln – dank steigender Preise für die Verbraucherinnen und Verbraucher, miserablen Arbeitsbedingungen und Entlohnung weit unter Tarif und viel zu geringer "Konzessionsgebühren". Die Kosten für den Erhalt der Infrastruktur werden weiter vom Staat getragen, die Gewinne streichen Finanzinvestoren ein. Zeit für eine Wiederverstaatlichung der Raststätten, findet Victor Perli.

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Ulla Jelpke, Jan Korte,

Ulla Jelpke und Jan Korte über die Erinnerung an den nationalsozialistischen Vernichtungskrieg

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Sahra Wagenknecht,

Im Interview mit dem Nachrichtenmagazin Focus fordert Sahra Wagenknecht "mehr staatliches Geld zur Erforschung neuer Technologien" für die Energiewende. Sie argumentiert: "Alle grundlegenden technologischen Durchbrüche wurden bisher vom Staat finanziert, wie die Ökonomin Mariana Mazzucato in ihrem Buch 'Das Kapital des Staates' nachweist. Das ist mein Vorwurf an die Bundesregierung: Die Stromkunden zahlen Milliarden für die erneuerbaren Energien. Ein großer Teil davon fließt aber an Großgrundbesitzer, auf deren Land die Windräder stehen, statt in die Erforschung besserer Solarmodule oder völlig neuer technologischer Ideen, die wir dringend brauchen."

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Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen,

Union und SPD versprachen in ihrem Koalitionsvertrag, Rüstungsexporte zu reduzieren. Eineinhalb Jahre später hat die Bundesregierung so viele Waffenexporte genehmigt, wie seit Jahren nicht. Im ersten Halbjahr 2019 waren es bereits mehr, als im gesamten Vorjahr.

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