Foto: dpaKoalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit
LINKE Analysen des Koalitionsvertrages
„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen."Sahra Wagenknecht, Dietmar BartschDie Unionsparteien haben mit der SPD einen Koalitionsvertrag (PDF) geschlossen, der die Grundlage einer neuen Großen Koalition bilden soll. Doch statt die Probleme, vor denen dieses Land steht, nach vorne gerichtet anzugehen, stehen die Weichen auf "Weiter so", kritisieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. In ihrer ersten Einschätzung benennen sie die Fehl- und Schwachstellen des Vertrages.Wir veröffentlichen an dieser Stelle außerdem in fortlaufender Reihe Analysen unserer Fachpolitiker*innen zu den einzelnen Politikfeldern.
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Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch: Koalition ohne Zukunft Lesen
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Dietmar Bartsch: Koalitionsvertrag für überzeugte SPDler nicht zustimmungsfähig YouTube
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