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Koalition ohne Zukunft: Faule Kompromisse statt Politik für die Mehrheit

LINKE Analysen des Koalitionsvertrages

„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum  ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen  Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen."Sahra Wagenknecht, Dietmar BartschDie Unionsparteien haben mit der SPD einen Koalitionsvertrag (PDF) geschlossen, der die Grundlage einer neuen Großen Koalition bilden soll. Doch statt die Probleme, vor denen dieses Land steht, nach vorne gerichtet anzugehen, stehen die Weichen auf "Weiter so", kritisieren Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch. In ihrer ersten Einschätzung benennen sie die Fehl- und Schwachstellen des Vertrages.Wir veröffentlichen an dieser Stelle außerdem in fortlaufender Reihe Analysen unserer Fachpolitiker*innen zu den einzelnen Politikfeldern.

Statement

Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch: Koalition ohne Zukunft Lesen

Statement

Dietmar Bartsch: Koalitionsvertrag für überzeugte SPDler nicht zustimmungsfähig YouTube

Gesundheit

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Arbeit

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Mitbestimmung

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Rente

Matthias W. Birkwald: GroKo versagt im Kampf gegen Altersarmut Weiterlesen

Finanzen

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Europa

Gregor Gysi: Viel Lärm um wenig Weiterlesen

Rüstung

Sevim Dagdelen: Weiter-So-Koalition gegen friedliche Außen- und Sicherheits- politik Weiterlesen

Außenpolitik

Stefan Liebich: Weiter so auf einem Irrweg Weiterlesen

Wohnen

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Integration

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Kommunen

Kerstin Kassner: Nichts als vage Bekenntnisse Weiterlesen

Bildung

Birke Bull-Bischoff: Merkels Bildungsrepublik lässt weiter auf sich warten Weiterlesen

Innenpolitik

Ulla Jelpke: Pakt gegen Bürgerrechte Weiterlesen

Menschenrechte

Zaklin Nastic: Schwerpunkt Menschenrechte im Koalitionsvertrag - Fehlanzeige Weiterlesen

Frauen

Cornelia Möhring, Doris Achelwilm: Viel "wollen", wenig "werden", viele Leerstellen Weiterlesen

Altenpflege

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