Zum Hauptinhalt springen

Cum-Ex-Skandal

Die Geschichte eines organisierten Steuerraubs

Es war die perfekte Anleitung zur Selbstbedienung aus der Steuerkasse. Ein Netzwerk aus Banken, Anwälten und Superreichen raubte über das sogenannte Dividendenstripping jahrelang die Steuerzahlenden in Deutschland und Europa aus. Im Finanzjargon heißen die schmutzigen Geschäfte Cum-Ex oder Cum-Cum-Deals. Der Schaden beträgt inzwischen viele Milliarden Euro. Cum-Ex sind Geschäfte mit Wertpapieren, bei denen eine einmal (oder sogar keinmal) bezahlte Steuer mehrfach erstattet wird. (Mehr zu Cum-Ex-Geschäften)

Auch Finanzminister Olaf Scholz steht seit Februar 2020 wegen des Skandals um die Warburg Bank unter Druck. Durch den Einsatz der Fraktion DIE LINKE wurden potentiell Milliarden Steuergelder gerettet. Fabio De Masi, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Es ist gut, wenn Richter Cum-Ex-Gangster hinter schwedische Gardinen schicken. Noch besser ist, wenn sie die Cum-Ex-Milliarden der Steuerzahler bei den Bankstern eintreiben. Wir sind stolz, daran mitgewirkt zu haben.“ Weiterlesen

Das ABC des Steuerraubs

CumEx, CumCum, CumFake: Fabio De Masi erklärt wie die Cum-Geschäfte funktionieren, nennt die Verantwortlichen und wie die betrügerischen Deals beendet werden können. Mehr auf Cumex.info

Sanktionen bei Finanzkriminalität verschärfen

Die Bundesregierung hat dem Cum-Ex-Skandal nicht nur viel zu lange zugeschaut, sondern ihn auch kleingeredet, kritisieren Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi im Interview mit linksfraktion.de. Weiterlesen

Nachricht

Wie DIE LINKE half, Milliarden Cum-Ex Steuergelder zu sichern Weiterlesen

Rede

Jörg Cézanne: Finanzsektor stärker regulieren und Sicherheitspuffer einbauen Weiterlesen

Kleine Anfrage

Cum-Fake: Die Rolle von American und Global Depository Receipts (ADRs/GDRs) Weiterlesen

Pressemitteilung

Cum-Fake – Blamage für Olaf Scholz Weiterlesen

Fabio De Masi: Cum-Ex

09.09.2020 - Fabio De Masi: Wie viele Straftaten muss ich eigentlich begehen, bis ich einen Termin bei Olaf Scholz bekomme und er einen Blick auf meine Steuererklärung wirft?

Inhalte filtern

Sie können die Inhalte des Dossiers mit den folgenden Filtern eingrenzen:

»Olaf Scholz, sagen Sie, was war«

Nachricht von Dietmar Bartsch, Jan Korte, Fabio De Masi

Welche Rolle spielte Olaf Scholz im Cum-Ex-Steuerbetrugsskandal? Sein eigener Staatssekretär, Wolfgang Schmidt, hat mittlerweile öffentlich eingeräumt, dass Fabio De Masi am 4. März 2020 präzise nach weiteren Treffen mit dem im Strafprozess Beschuldigten Olearius gefragt hat. Scholz hat damals ausgeführt, es gäbe nichts, was nicht zum damaligen Zeitpunkt bereits in der Presse stand. "Das war und bleibt unwahr. Nun behauptet er, ich hätte ein zweites Mal nachfragen müssen. Das ist lächerlich. Das Wort des Finanzministers im Parlament gilt offenbar nichts“, so Linksfraktionsvize De Masi.

Weiterlesen

DIE LINKE beantragt Aktuelle Stunde zur Rolle von Olaf Scholz bei den Cum-Ex-Steuerdeals

Pressemitteilung von Jan Korte, Fabio De Masi

Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag beantragt eine Aktuelle Stunde zur Rolle von Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Zusammenhang mit den Cum-Ex-Steuerdeals der Warburg Bank.

Weiterlesen

CumEx & Warburg: Olaf Scholz hat die Unwahrheit gesagt

Nachricht von Fabio De Masi

"Olaf Scholz hat im Bundestag Pinocchio gespielt und die Unwahrheit gesagt. Die Aussage, Scholz habe keinerlei Einfluss auf das Steuerverfahren der Warburg-Bank und die Eintreibung krimineller Cum-Ex Beute in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister genommen, ist nicht glaubhaft. Die Aufgabe eines Bürgermeisters, eines Finanzministers oder eines SPD-Kanzlerkandidaten, sollte der Schutz der Steuerzahler und nicht krimineller Cum-Ex Gangster sein", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Fabio De Masi, zu den aktuellen Enthüllungen über weitere Treffen von Olaf Scholz mit Ex-Warburg Bankier Christian Olearius.

Weiterlesen

Die Bundesregierung und Freshfields

Nachricht von Fabio De Masi

Fabio De Masi hat die Bundesregierung zu ihrer "Zusammenarbeit der Bundesregierung mit Deutschlands führender Wirtschaftskanzlei" befragt. Die Antwort der Bundesregierung vom 13. März 2020 überzeugt den finanzpolitischen Sprecher nicht: "Aussagekräftige Zahlen zu Seitenwechseln von Politikern zu Freshfields und zurück liegen ebenso wenig umfassend vor wie zu Nebentätigkeiten von Beamten und Beratungsaufträgen der Regierung. Das zeugt von mangelndem Gespür für Interessenkonflikte."

Weiterlesen

Rolle des BMF bei Cum/Ex-Bekämpfung in Hamburg

Nachricht von Fabio De Masi

Auswertung der Antwort der Bundesregierung vom 18.02.2020 auf die Kleine Anfrage „Steuervollzug in Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften" von Fabio De Masi u.a. und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Weiterlesen